Europawahl: Wahlleiterin sieht Teilnahme als "Zeichen für starke Demokratie"

Pallade Veneta - Europawahl: Wahlleiterin sieht Teilnahme als "Zeichen für starke Demokratie"

POLITIK 16.05.2024

Europawahl: Wahlleiterin sieht Teilnahme als "Zeichen für starke Demokratie" / Foto: FREDERICK FLORIN - AFP

Bundeswahlleiterin Ruth Brand hat insbesondere junge Menschen ab 16 Jahren, die nun erstmals wählen dürfen, zur Europawahl aufgerufen. Brand nannte die Wahlteilnahme am Donnerstag in Berlin "ein Zeichen für eine funktionierende und starke Demokratie". Der Bundestag beschloss 2022 die Absenkung des Wahlalters bei der Europawahl von zuvor 18 auf 16 Jahre. Rund 1,4 Millionen 16- und 17-Jährige sind damit erstmals bei einer bundesweiten Wahl wahlberechtigt.

Textgröße ändern:

Insgesamt gibt es bis zu 5,1 Millionen potenzielle Erstwählerinnen und Erstwähler. Wahlberechtigt sind über alle Altersgruppen hinweg in Deutschland den Angaben zufolge 64,9 Millionen Menschen, davon sind rund 60,9 Millionen Deutsche. Hinzu kommen Bürgerinnen und Bürger aus anderen EU-Staaten, die hierzulande leben.

Die Bundeswahlleiterin hofft dabei auf eine hohe Wahlbeteiligung. Bei der Europawahl 2019 war die Beteiligung im Vergleich zu 2014 bereits um mehr als 13 Prozentpunkte auf 61,4 Prozent gestiegen. Besonders überdurchschnittlich war damals der Zuwachs bei den jüngeren Wählerinnen und Wählern.

Bei der Europawahl am 9. Juni treten in Deutschland 35 Parteien und sonstige Gruppierungen an. Neben den im Bundestag vertretenen Parteien können sich auch mehrere kleinere Vereinigungen Hoffnung auf einen Einzug in das Europaparlament machen.

B.Cretella--PV

NRW-Ministerpräsident Wüst turnusgemäß zum neuen Bundesratspräsidenten gewählt

Der Bundesrat hat den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU) turnusgemäß zu seinem neuen Präsidenten gewählt. Der Politiker bekam bei der Abstimmung am Freitag wie erwartet die Stimmen aller Länder und folgt damit auf Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD). Die Amtsübergabe an Wüst erfolgt zum 1. November.

"Kakerlaken"-Proteste: Indische Behörden schließen zentralen Park in Neu Delhi

Vor Beginn eines neuen Protesttages der "Kakerlaken"-Bewegung (CJP) in Indien haben die Behörden einen zentralen Park in der Hauptstadt Neu Delhi geschlossen. Der Park werde aus "administrativen" Gründen für zwei Tage geschlossen, teilten die Behörden von Neu Delhi am Freitag mit. CJP-Gründer Abhijeet Dipke drängte Anhänger dazu, sich in dem Park zu versammeln und gegen den Leiter der Wahlkommission in Indien zu protestieren.

Deutschlandtag der Jungen Union: Reddig will keine Personaldebatten zu Merz

Beim Deutschlandtag der Jungen Union (JU) sollen nach den Worten des stellvertretenden JU-Vorsitzenden Pascal Reddig keine Personaldebatten über Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU) geführt werden. Wie der Bundestagsabgeordnete am Freitag im ZDF-Morgenmagazin sagte, geht es der Jungen Union um konstruktive Kritik, um die Arbeit der Bundesregierung zu verbessern.

Pallade Veneta - Europawahl: Wahlleiterin sieht Teilnahme als "Zeichen für starke Demokratie"