Scholz empfängt Präsidentin von Moldau in Berlin

Pallade Veneta - Scholz empfängt Präsidentin von Moldau in Berlin

POLITIK 17.05.2024

Scholz empfängt Präsidentin von Moldau in Berlin / Foto: Terje Bendiksby - NTB/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Freitag (13.30 Uhr) die Präsidentin der Republik Moldau, Maia Sandu, in Berlin. Bei dem Gespräch werde es neben Fragen der bilateralen Beziehungen und dem Weg Moldaus in die EU um außen- und wirtschaftspolitische Themen gehen, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit. Zur Sprache kommen dürften auch die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf die Republik Moldau. Um 14.30 Uhr wollen Scholz und Sandu gemeinsam vor die Presse treten.

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Moldau will seinem Nachbarland Rumänien als Mitglied der Europäischen Union nachfolgen, im Juni 2022 erhielt es den Status eines EU-Beitrittskandidaten. Bei einem Gipfel im Dezember gaben die EU-Staats- und Regierungschefs dann grünes Licht für den Start der Beitrittsverhandlungen.

D.Vanacore--PV

Sexuelle Übergriffe bei der Bundeswehr: Wehrbeauftragter fordert Aufklärung

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte, dringt auf Aufklärung der Vorwürfe sexueller Übergriffe bei einem Sanitätsregiment der Bundeswehr in Sachsen-Anhalt. In den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Freitagsausgaben) äußerte der CDU-Politiker zugleich die Befürchtung, dass die Vorfälle die notwendige Rekrutierung von Frauen für die Bundeswehr weiter erschweren könnten. "Die Vorwürfe aus Weißenfels sind schwerwiegend und müssen umfassend, konsequent und transparent aufgeklärt werden", sagte Otte.

Kommandeur: Nato ist Russland im Fall eines Kriegs militärisch überlegen

Der Oberbefehlshaber der Nato-Truppen in Europa, Alexus Grynkewich, sieht das westliche Militärbündnis militärisch deutlich stärker aufgestellt als Russland. "In einem echten Krieg, wenn die ganze Allianz antritt, ist die Nato Russland konventionell überlegen", sagte der US-General dem Nachrichtenmagazin "Spiegel". "Unsere militärischen Fähigkeiten, die wir in einem Großkonflikt zum Einsatz bringen würden, übertreffen die Moskaus bei Weitem."

Ex-Ministerpräsident Sellering traut Schwesig Kanzlerschaft zu

Der ehemalige Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering, sieht seine Nachfolgerin Manuela Schwesig (beide SPD), zu Höherem berufen. "Ich traue ihr die Kanzlerschaft zu", sagte Sellering der Ostsee Zeitung (OZ, Freitagsausgabe). Schwesig sei "eine Kämpferin", sagte Sellering. Das habe die Ministerpräsidentin im Wahlkampf gerade erst bewiesen. "Und sie hat ein Gefühl dafür, was den Menschen wichtig ist."

UN-Sicherheitsrat verurteilt "eskalierende" Huthi-Angriffe auf Saudi-Arabien

Der UN-Sicherheitsrat hat die zunehmenden Angriffe der pro-iranischen Huthi-Miliz im Jemen gegen Saudi-Arabien scharf verurteilt. Die 15 Mitgliedstaaten des wichtigsten Gremiums der Vereinten Nationen sprachen am Donnerstag in einer gemeinsamen Erklärung unter anderem von "rücksichtslosen Angriffen" auf den Flughafen von Saudi-Arabiens Hauptstadt Riad.