Scholz, Sánchez und Costa rufen zur Wahl Macrons auf

Pallade Veneta - Scholz, Sánchez und Costa rufen zur Wahl Macrons auf

POLITIK 21.04.2022

Scholz, Sánchez und Costa rufen zur Wahl Macrons auf / Foto: Geert Vanden Wijngaert - POOL/AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sowie die Regierungschefs Spaniens und Portugals, Pedro Sánchez und António Costa, haben implizit zur Wiederwahl von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bei der Stichwahl am Sonntag aufgerufen. "Die französischen Bürgerinnen und Bürger stehen vor einer kritischen Wahl - für Frankreich und für jede und jeden Einzelnen von uns in Europa", heißt es in einem gemeinsamen Gastbeitrag, der am Donnerstag in der Tageszeitung "Le Monde" erschien.

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"Es ist die Wahl zwischen einem demokratischen Kandidaten, der weiß, dass Frankreichs Stärke in einer mächtigen und unabhängigen Europäischen Union zunimmt. Und einer Kandidatin der extremen Rechten, die sich offen mit denen solidarisiert, die unsere Freiheit und Demokratie angreifen", heißt es weiter. Die Namen Macrons und seiner rechtspopulistischen Herausforderin Marine Le Pen bleiben ungenannt.

Die Europäer brauchten Frankreich an ihrer Seite, heißt es weiter in dem Gastbeitrag. "Ein Frankreich, das einsteht für unsere gemeinsamen Werte." Dieses Frankreich stehe am 24. April auf dem Wahlzettel. "Wir hoffen, dass die Bürgerinnen und Bürger der Französischen Republik es wählen", hieß es in dem Beitrag.

A.Tucciarone--PV

Linke regt Steinmeier-Nachfolge aus Zivilgesellschaft an

Ein halbes Jahr vor der Wahl des neuen Bundespräsidenten hat sich die Linke für eine Kandidatin oder einen Kandidaten von außerhalb der Tagespolitik ausgesprochen. "Die Wahl einer parteiübergreifenden Kandidatin oder eines Kandidaten aus der Zivilgesellschaft mit breitem Rückhalt in der Bevölkerung wäre für uns durchaus vorstellbar", sagte die parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion im Bundestag, Ina Latendorf, am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin.

Nach Massenandrang auf Ceuta: EU demonstriert nach Krisensitzung Einigkeit

Nach einer Krisensitzung wegen des Massenandrangs von Migranten auf die spanische Exklave Ceuta haben die EU-Länder Einigkeit demonstriert. "Es gab in der Runde volle Solidarität mit Spanien", sagte EU-Innenkommissar Magnus Brunner nach einer Videokonferenz der EU-Innenminister am Dienstag. Der Andrang auf Ceuta sei ein "Test für die Sicherheit der europäischen Außengrenzen" gewesen.

Frachter in Straße von Hormus von Geschoss getroffen - Ein Vermisster

In der Straße von Hormus ist ein Frachter von einem "unbekannten Geschoss" getroffen worden und in Brand geraten. Das Geschoss habe den Maschinenraum der unter liberianischer Flagge fahrenden "Minoan Pioneer" getroffen, teilte das britische Sicherheitsunternehmen Vanguard Tech am Dienstag mit. Nahe den Quartieren der Besatzung sei ein Feuer ausgebrochen, ein Besatzungsmitglied werde vermisst.

Bundestags-Innenausschuss berät über Konsequenzen aus Berliner CSD-Anschlag

Nach dem mutmaßlich islamistisch motivierten Anschlag auf die Berliner CSD-Demonstration ist der Innenausschuss des Bundestages am Dienstag zu einer Sondersitzung zusammengekommen. An der Sitzung, die per Videokonferenz stattfindet, sollte auch Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) teilnehmen, außerdem Vertreterinnen und Vertreter von Sicherheitsbehörden.