Pallade Veneta - Alabali-Radovan ruft zu europäischem Schulterschluss im Kampf gegen Rassismus auf

Alabali-Radovan ruft zu europäischem Schulterschluss im Kampf gegen Rassismus auf


Alabali-Radovan ruft zu europäischem Schulterschluss im Kampf gegen Rassismus auf
Alabali-Radovan ruft zu europäischem Schulterschluss im Kampf gegen Rassismus auf / Foto: Michal Cizek - AFP/Archiv

Integrations-Staatsministerin Reem Alabali-Radovan (SPD) hat zu einem europäischen Schulterschluss im Kampf gegen Rassismus aufgerufen. "Wir müssen in der Europäischen Union den Kampf gegen Rassismus über Grenzen hinweg denken und den europäischen Schulterschluss suchen", erklärte Alabali-Radovan anlässlich einer Konferenz am Dienstag in Berlin zu Gelingensbedingungen Nationaler Aktionspläne gegen Rassismus.

Textgröße ändern:

"Rassismus geht uns alle an", betonte die Staatsministerin. "Die Antworten auf die Krisen unserer Zeit sind: mehr Zusammenhalt, mehr Antirassismus, mehr Europa – nicht Ressentiment oder nationale Abschottung", erklärte sie weiter. Immer noch sei Rassismus "Alltag für viel zu viele Menschen in Deutschland und Europa". Jeden Tag gebe es allein in Deutschland zehn rassistische Straftaten. Alabali-Radovan kündigte an, die Bundesregierung werde wie im Koalitionsvertrag vereinbart den Nationalen Aktionsplan gegen Rassismus weiterentwickeln.

Die Anti-Rassismus-Koordinatorin der EU-Kommission, Michaela Moua, verwies auf die EU-Vorgabe an alle Mitgliedsstaaten nationale Aktionspläne gegen Rassismus zu entwickeln. "Dazu gehören auch die Adressierung von strukturellem Rassismus und die Erhebung von relevanten Gleichstellungsdaten", erklärte sie anlässlich der Konferenz in Berlin. Diese sei ein wichtiger Schritt zu mehr Zusammenarbeit "im gemeinsamen Kampf gegen Rassismus".

An der Konferenz nahmen Vertreterinnen und Vertreter der EU-Staaten sowie für Deutschland auch von Ländern und Kommunen, Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft und Mitglieder der zuständigen Arbeitsgruppe der EU-Kommission teil.

H.Lagomarsino--PV

Empfohlen

Klingbeil kündigt bessere steuerliche Bedingungen für Startups an

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat bessere steuerliche Bedingungen für Startups angekündigt. Die Bundesregierung werde so dafür sorgen, "dass deutlich mehr privates Kapital in junge, innovative Unternehmen fließt", sagte Klingbeil dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Montagsausgaben). Sein Ziel sei, "dass die Weltmarktführer von morgen in Deutschland gegründet werden und hier groß werden können".

Zwei Verfahren: Russische Justiz befasst sich erneut mit Anti-Kriegs-Partei Jabloko

Die russische Justiz befasst sich am Montag (09.00 Uhr MESZ) erneut mit der von der bevorstehenden Parlamentswahl ausgeschlossenen Anti-Kriegs-Partei Jabloko. In Moskau findet vor dem Obersten Gerichtshof des Landes eine Anhörung zur Berufung von Jabloko-Chef Nikolaj Rybakow gegen den Ausschluss von dem für September geplanten Urnengang statt. Zeitgleich beginnt im nordwestrussischen Pskow die Urteilsverkündung gegen Jabloko-Vizechef Lew Schlosberg wegen "Diskreditierung der Armee".

Kallas: EU will Russland-Sanktionen deutlich ausweiten

Die EU will die Sanktionen gegen Russland nach den Worten der Außenbeauftragten Kaja Kallas in den kommenden Monaten deutlich ausweiten. "Im Herbst werde ich die weitreichendste Sanktionsliste seit Beginn des Krieges vorlegen. Sollte sie beschlossen werden, wird sich die Zahl der sanktionierten russischen Personen, Unternehmen und Organisationen sofort um ein Drittel erhöhen", sagte Kallas der Zeitung "Welt" vom Montag. "Der Druck muss verstärkt werden, bis Russland den Krieg beendet."

Trump will Militärübungen mit Südkorea "wesentlich" verringern

US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, die Militärübungen seines Landes mit dem traditionellen Verbündeten Südkorea "wesentlich" zu verringern. Die gemeinsamen Manöver seien "nicht nur kostenintensiv, wobei viele dieser Kosten von den USA bezahlt werden (wie üblich!)", erklärte Trump am Sonntag in seinem Onlinedienst Truth Social. Darüber hinaus seien diese Militärübungen auch ein Signal, das "total unangemessen und feindlich" gegenüber Nordkorea sei.

Textgröße ändern: