Letzter Tag der sechswöchigen Parlamentswahl in Indien

Pallade Veneta - Letzter Tag der sechswöchigen Parlamentswahl in Indien

POLITIK 01.06.2024

Letzter Tag der sechswöchigen Parlamentswahl in Indien / Foto: Niharika KULKARNI - AFP

Sechs Wochen nach dem Beginn der Parlamentswahl in Indien geben am Samstag die letzten Wählerinnen und Wähler ihre Stimme ab. Zum Abschluss der größten demokratischen Abstimmung der Welt waren unter anderem die Bürger in Varanasi, dem Wahlkreis von Regierungschef Narendra Modi, zur Stimmabgabe aufgerufen.

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Varanasi ist eine der heiligsten Stätten des Hinduismus und eine der letzten Städte, in denen am letzten Wahltag gewählt wird. In Indien waren seit dem 19. April mehr als 968 Millionen Menschen aufgerufen, ihre Stimme für die Zusammensetzung des Parlaments abzugeben.

Um den enormen logistischen Aufwand für den demokratischen Prozess im bevölkerungsreichsten Land der Welt zu bewältigen, fand die Abstimmung in sieben Phasen statt. Das Ergebnis soll am Dienstag verkündet werden, mit ersten Nachwahlbefragungen wird nach Schließung der Wahllokale am Samstag gerechnet.

Es wird allgemein erwartet, dass Modis hindu-nationalistische Bharatiya Janata Party (BJP) als Sieger aus der Wahl hervorgehen wird. Damit könnte der 73-Jährige eine dritte Amtszeit antreten. Der Premierminister ist auch nach einem Jahrzehnt an der Macht populär, seine Gegner sind durch interne Machtkämpfe und politisch motivierte Strafverfahren geschwächt.

Bei der Wahl zeichnet sich im Vergleich zur Abstimmung vor fünf Jahren eine geringere Beteiligung ab. Dies dürfte unter anderem an der Hitzewelle im Norden Indiens liegen. Die Behörden im nordöstlichen Bundesstaat Bihar teilten am Freitag mit, dass zehn Wahlhelfer am Vortag an einem Hitzschlag gestorben seien. In Varanasi wurden für Samstag Höchsttemperaturen von 44 Grad Celsius vorhergesagt.

C.Conti--PV

Zwei Verfahren: Russische Justiz befasst sich erneut mit Anti-Kriegs-Partei Jabloko

Die russische Justiz befasst sich am Montag (09.00 Uhr MESZ) erneut mit der von der bevorstehenden Parlamentswahl ausgeschlossenen Anti-Kriegs-Partei Jabloko. In Moskau findet vor dem Obersten Gerichtshof des Landes eine Anhörung zur Berufung von Jabloko-Chef Nikolaj Rybakow gegen den Ausschluss von dem für September geplanten Urnengang statt. Zeitgleich beginnt im nordwestrussischen Pskow die Urteilsverkündung gegen Jabloko-Vizechef Lew Schlosberg wegen "Diskreditierung der Armee".

Kallas: EU will Russland-Sanktionen deutlich ausweiten

Die EU will die Sanktionen gegen Russland nach den Worten der Außenbeauftragten Kaja Kallas in den kommenden Monaten deutlich ausweiten. "Im Herbst werde ich die weitreichendste Sanktionsliste seit Beginn des Krieges vorlegen. Sollte sie beschlossen werden, wird sich die Zahl der sanktionierten russischen Personen, Unternehmen und Organisationen sofort um ein Drittel erhöhen", sagte Kallas der Zeitung "Welt" vom Montag. "Der Druck muss verstärkt werden, bis Russland den Krieg beendet."

Trump will Militärübungen mit Südkorea "wesentlich" verringern

US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, die Militärübungen seines Landes mit dem traditionellen Verbündeten Südkorea "wesentlich" zu verringern. Die gemeinsamen Manöver seien "nicht nur kostenintensiv, wobei viele dieser Kosten von den USA bezahlt werden (wie üblich!)", erklärte Trump am Sonntag in seinem Onlinedienst Truth Social. Darüber hinaus seien diese Militärübungen auch ein Signal, das "total unangemessen und feindlich" gegenüber Nordkorea sei.

Lula und Flavio Bolsonaro umwerben bei Wahlkampfauftakt Brasiliens weibliche Wählerschaft

Brasiliens Staatschef Inácio Lula da Silva und sein rechtsgerichteter Herausforderer Flavio Bolsonaro haben zum offiziellen Beginn des Präsidentschaftswahlkampfs insbesondere die weibliche Wählerschaft im Land umworben. Der 80-jährige Lula, der bei der Wahl am 4. Oktober um eine vierte Amtszeit kämpft, trat am Sonntag in einem Stadion in São Bernardo do Campo im Bundesstaat São Paulo auf. Nach Angaben der Organisatoren kamen etwa 40.000 Menschen.