BSW in Thüringen zieht mit früherer Linken-Politikerin Wolf in Landtagswahl

Wetter - Venezia 22°C

BSW in Thüringen zieht mit früherer Linken-Politikerin Wolf in Landtagswahl

POLITIK 01.06.2024

BSW in Thüringen zieht mit früherer Linken-Politikerin Wolf in Landtagswahl / Foto: Kirill KUDRYAVTSEV - AFP/Archiv

Drei Monate vor der Landtagswahl in Thüringen hat das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) seine Landesliste aufgestellt. Zur Spitzenkandidatin wurde am Samstag auf einem Landesparteitag in Erfurt nach Angaben eines Sprechers die frühere Linken-Politikerin Katja Wolf gewählt, die auch eine der beiden Landesvorsitzenden des BSW ist. Auf Platz zwei gewählt wurde der Ko-Vorsitzende und Unternehmer Steffen Schütz. Insgesamt tritt das BSW zur Landtagswahl am 1. September mit 32 Kandidaten auf der Landesliste an.

Textgröße ändern:

Wolf gehörte bis zu ihrem Wechsel zum BSW zu den bekanntesten Linken-Politikern in Thüringen. Die 48-Jährige saß bis 2012 drei Jahre lang im Thüringer Landtag und wechselte danach als Oberbürgermeisterin nach Eisenach. Dieses Amt übte sie zwölf Jahre lang aus. Bei der Kommunalwahl am vergangenen Sonntag trat Wolf nicht wieder an.

Das BSW hat bei der Landtagswahl in Thüringen gute Chancen auf einen Einzug ins Parlament. Eine Anfang Mai veröffentlichte Insa-Umfrage für drei Thüringer Zeitungen sah das Bündnis bei etwa 16 Prozent und damit gleichauf mit der Linken von Ministerpräsident Bodo Ramelow.

Die AfD von Landeschef Björn Höcke lag in der Umfrage mit 30 Prozent vorn, gefolgt von der CDU um ihren Landesvorsitzenden Mario Voigt mit 20 Prozent. SPD und Grüne, derzeit Koalitionspartner der Linken, erreichten sieben beziehungsweise fünf Prozent. Die FDP lag nur bei zwei Prozent.

Auch in Sachsen, Brandenburg und im Saarland gründete das BSW bereits Landesverbände. Zur Landtagswahl in Sachsen am 1. September und bei der Wahl in Brandenburg am 22. September will das BSW ebenfalls antreten.

Bei der Kommunalwahl in Thüringen erzielte das BSW einen Achtungserfolg. Es erzielte aus dem Stand bei den Kreistagswahlen in vier Landkreisen teils zweistellige Ergebnisse.

Auf Bundesebene war die Partei Anfang Januar gegründet worden. Vorsitzende sind die Namensgeberin Wagenknecht und die frühere Linksfraktionsvorsitzende im Bundestag, Amira Mohamed Ali.

F.Dodaro--PV

Zwei Verfahren: Russische Justiz befasst sich erneut mit Anti-Kriegs-Partei Jabloko

Die russische Justiz befasst sich am Montag (09.00 Uhr MESZ) erneut mit der von der bevorstehenden Parlamentswahl ausgeschlossenen Anti-Kriegs-Partei Jabloko. In Moskau findet vor dem Obersten Gerichtshof des Landes eine Anhörung zur Berufung von Jabloko-Chef Nikolaj Rybakow gegen den Ausschluss von dem für September geplanten Urnengang statt. Zeitgleich beginnt im nordwestrussischen Pskow die Urteilsverkündung gegen Jabloko-Vizechef Lew Schlosberg wegen "Diskreditierung der Armee".

Kallas: EU will Russland-Sanktionen deutlich ausweiten

Die EU will die Sanktionen gegen Russland nach den Worten der Außenbeauftragten Kaja Kallas in den kommenden Monaten deutlich ausweiten. "Im Herbst werde ich die weitreichendste Sanktionsliste seit Beginn des Krieges vorlegen. Sollte sie beschlossen werden, wird sich die Zahl der sanktionierten russischen Personen, Unternehmen und Organisationen sofort um ein Drittel erhöhen", sagte Kallas der Zeitung "Welt" vom Montag. "Der Druck muss verstärkt werden, bis Russland den Krieg beendet."

Trump will Militärübungen mit Südkorea "wesentlich" verringern

US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, die Militärübungen seines Landes mit dem traditionellen Verbündeten Südkorea "wesentlich" zu verringern. Die gemeinsamen Manöver seien "nicht nur kostenintensiv, wobei viele dieser Kosten von den USA bezahlt werden (wie üblich!)", erklärte Trump am Sonntag in seinem Onlinedienst Truth Social. Darüber hinaus seien diese Militärübungen auch ein Signal, das "total unangemessen und feindlich" gegenüber Nordkorea sei.

Lula und Flavio Bolsonaro umwerben bei Wahlkampfauftakt Brasiliens weibliche Wählerschaft

Brasiliens Staatschef Inácio Lula da Silva und sein rechtsgerichteter Herausforderer Flavio Bolsonaro haben zum offiziellen Beginn des Präsidentschaftswahlkampfs insbesondere die weibliche Wählerschaft im Land umworben. Der 80-jährige Lula, der bei der Wahl am 4. Oktober um eine vierte Amtszeit kämpft, trat am Sonntag in einem Stadion in São Bernardo do Campo im Bundesstaat São Paulo auf. Nach Angaben der Organisatoren kamen etwa 40.000 Menschen.

Textgröße ändern:

Pallade Veneta - BSW in Thüringen zieht mit früherer Linken-Politikerin Wolf in Landtagswahl