Prognose: Modi vor Erdrutschsieg bei Parlamentswahl in Indien

Pallade Veneta - Prognose: Modi vor Erdrutschsieg bei Parlamentswahl in Indien

POLITIK 01.06.2024

Prognose: Modi vor Erdrutschsieg bei Parlamentswahl in Indien / Foto: Niharika KULKARNI - AFP

Der indische Regierungschef Narendra Modi steht einer Nachwahlbefragung zufolge vor seiner dritten Amtszeit. Laut einer nach der Schließung der Wahllokale am Samstag im Fernsehsender CNN-News18 veröffentlichten Prognose kommen Modis hindu-nationalistische Bharatiya Janata Party (BJP) und ihre Verbündeten bei der Parlamentswahl auf mindestens 355 Sitze in der Volksvertretung in Neu Delhi. Für eine Mehrheit sind lediglich 272 Sitze notwendig.

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Der 73-jährige Premierminister ist auch nach einem Jahrzehnt an der Macht populär, seine Gegner sind durch interne Machtkämpfe und politisch motivierte Strafverfahren geschwächt.

Nach sechs Wochen war die größte demokratische Abstimmung der Welt am Samstag zu Ende gegangen. Seit dem 19. April waren mehr als 968 Millionen Menschen aufgerufen, ihre Stimme für die Zusammensetzung des Parlaments abzugeben.

Um den enormen logistischen Aufwand für den demokratischen Prozess im bevölkerungsreichsten Land der Welt zu bewältigen, fand die Abstimmung in sieben Phasen statt. Das Ergebnis soll am Dienstag verkündet werden.

A.Rispoli--PV

Ministerin Reiche muss Video mit Vorwürfen gegen Linke vorläufig löschen

Im Streit mit Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) wegen eines Beitrags auf Instagram hat die Linkspartei einen ersten Sieg errungen. Das Ministerium muss das Video, in dem Reiche der Linken indirekt Antisemitismus vorwirft, vorläufig von seinem Profil löschen, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe nach Angaben vom Donnerstag entschied. Reiche sprach darin über eine Partei, "die Antisemitismus offen lebt". (Az. 2 BvE 5/26)

Nach erneuten Vorfällen: Nato will über Drohnenangriffe im Schwarzen Meer beraten

Nach erneuten Drohnenangriffen auf Schiffe im Schwarzen Meer will die Nato das Thema auf ihre Agenda setzen. Der Nordatlantikrat werde sich in einer Sondersitzung mit der Lage im Schwarzen Meer befassen, teilte Rumäniens Präsident Nicusor Dan nach einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte und dem bulgarischen Regierungschef Rumen Radew am Donnerstag in Brüssel mit. Zuvor war kurz hintereinander auf zwei Tankern vor der Küste Rumäniens ein Feuer ausgebrochen, sieben Besatzungsmitglieder galten als vermisst.

Ministerin Reiche muss Video mit Antisemitismusvorwurf gegen Linkspartei entfernen

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) muss einen Beitrag auf Instagram über die Linkspartei vorläufig vom Profil ihres Ministeriums entfernen. Ein Eilantrag der Linken hatte vor dem Bundesverfassungsgericht Erfolg, wie dieses am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Reiche sprach in dem Video über eine Partei, "die Antisemitismus offen lebt". (Az. 2 BvE 5/26)

Trump: Hinrichtung des Attentäters von Fort Hood wird nicht live übertragen

Nach massivem öffentlichen Druck hat US-Präsident Donald Trump die geplante Liveübertragung einer Hinrichtung durch das US-Militär abgesagt. Trump erklärte am Donnerstag in seinem Onlinedienst Truth Social, der Amokläufer Nidal Hasan werde "wie vorgesehen durch ein Erschießungskommando sterben, aber dieses Ereignis wird nicht übertragen". Der vom Pentagon angekündigte Livestream war sowohl in den Reihen von Trumps Republikanern wie auch international auf Empörung gestoßen.