Meloni in Rom: Europawahl ist Referendum über zwei Visionen Europas

Pallade Veneta - Meloni in Rom: Europawahl ist Referendum über zwei Visionen Europas

POLITIK 01.06.2024

Meloni in Rom: Europawahl ist Referendum über zwei Visionen Europas / Foto: Tiziana FABI - AFP

Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni hat die bevorstehenden Wahlen zum Europaparlament als "eine Art Referendum über zwei gegensätzliche Visionen Europas" bezeichnet. Vor tausenden Anhängern ihrer ultrarechten Fratelli d'Italia (FdI) sagte Meloni am Samstag in Rom, auf der einen Seite stehe das "ideologische, zentralistische, nihilistische, zunehmend technokratische, weniger und weniger demokratische Europa". Auf der anderen Seite stehe "unser solides, mutiges, stolzes Europa, das seine Wurzeln nicht vergisst".

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"Klares Ziel" sei es, "auch in Europa eine rechte Regierung zu bilden und die Linken endgültig in die Opposition zu schicken", sagte Meloni weiter.

Die führende Oppositionspolitikerin Elly Schlein betonte dagegen vor Anhängern in Mailand, Nationalismus habe in Europa nie etwas Gutes bedeutet. "Auf diesem Kontinent hat Nationalismus immer nur eins hervorgebracht: Krieg", sagte die Chefin der sozialdemokratischen Partei Partito Democratico (PD). "Lang lebe das antifaschistische Italien."

Zur Europawahl, die in Italien am 8. und 9. Juni stattfindet, treten Meloni wie Schlein als Spitzenkandidatinnen ihrer Parteien an. In den Umfragen liegt Melonis FdI mit rund 26 Prozent der Stimmen in Führung, vor der PD mit 21 Prozent. Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung kann demnach mit 15,5 Prozent der Stimmen rechnen.

Die Koalitionspartner Melonis in ihrer rechten Regierung, die rechtsnationalistische Lega von Vize-Regierungschef Matteo Salvini und die rechtskonservative Forza Italia von Außenminister Antonio Tajani, liegen bei neun beziehungsweise zehn Prozent.

G.Riotto--PV

Zwei Verfahren: Russische Justiz befasst sich erneut mit Anti-Kriegs-Partei Jabloko

Die russische Justiz befasst sich am Montag (09.00 Uhr MESZ) erneut mit der von der bevorstehenden Parlamentswahl ausgeschlossenen Anti-Kriegs-Partei Jabloko. In Moskau findet vor dem Obersten Gerichtshof des Landes eine Anhörung zur Berufung von Jabloko-Chef Nikolaj Rybakow gegen den Ausschluss von dem für September geplanten Urnengang statt. Zeitgleich beginnt im nordwestrussischen Pskow die Urteilsverkündung gegen Jabloko-Vizechef Lew Schlosberg wegen "Diskreditierung der Armee".

Kallas: EU will Russland-Sanktionen deutlich ausweiten

Die EU will die Sanktionen gegen Russland nach den Worten der Außenbeauftragten Kaja Kallas in den kommenden Monaten deutlich ausweiten. "Im Herbst werde ich die weitreichendste Sanktionsliste seit Beginn des Krieges vorlegen. Sollte sie beschlossen werden, wird sich die Zahl der sanktionierten russischen Personen, Unternehmen und Organisationen sofort um ein Drittel erhöhen", sagte Kallas der Zeitung "Welt" vom Montag. "Der Druck muss verstärkt werden, bis Russland den Krieg beendet."

Trump will Militärübungen mit Südkorea "wesentlich" verringern

US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, die Militärübungen seines Landes mit dem traditionellen Verbündeten Südkorea "wesentlich" zu verringern. Die gemeinsamen Manöver seien "nicht nur kostenintensiv, wobei viele dieser Kosten von den USA bezahlt werden (wie üblich!)", erklärte Trump am Sonntag in seinem Onlinedienst Truth Social. Darüber hinaus seien diese Militärübungen auch ein Signal, das "total unangemessen und feindlich" gegenüber Nordkorea sei.

Lula und Flavio Bolsonaro umwerben bei Wahlkampfauftakt Brasiliens weibliche Wählerschaft

Brasiliens Staatschef Inácio Lula da Silva und sein rechtsgerichteter Herausforderer Flavio Bolsonaro haben zum offiziellen Beginn des Präsidentschaftswahlkampfs insbesondere die weibliche Wählerschaft im Land umworben. Der 80-jährige Lula, der bei der Wahl am 4. Oktober um eine vierte Amtszeit kämpft, trat am Sonntag in einem Stadion in São Bernardo do Campo im Bundesstaat São Paulo auf. Nach Angaben der Organisatoren kamen etwa 40.000 Menschen.