Steinmeier bei Gedenkfeier für ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke

Pallade Veneta - Steinmeier bei Gedenkfeier für ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke

POLITIK 02.06.2024

Steinmeier bei Gedenkfeier für ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke / Foto: Swen Pförtner - POOL/AFP/Archiv

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) nehmen am Sonntag (10.30 Uhr) in Kassel an der Gedenkfeier zum fünften Jahrestag der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) durch einen Rechtsextremisten teil. Nach Angaben des Bundespräsidialamts in Berlin wird Steinmeier eine Rede bei der Veranstaltung in der Martinskirche halten und ein davor veranstaltetes Demokratiefest besuchen.

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Neben Ministerpräsident Rhein nehmen laut Auskunft der Staatskanzlei in Wiesbaden weite Teile des hessischen Landeskabinetts an der Gedenkfeier teil. Zu der Veranstaltung werden nach Angaben der Stadt Kassel rund tausend Gäste erwartet. Lübcke wurde in der Nacht auf den 2. Juni 2019 auf der Terrasse seines Wohnhauses von einem Rechtsextremisten erschossen. Der Täter wurde rechtskräftig zu lebenslanger Haft wegen Mordes verurteilt.

F.Dodaro--PV

Zwei Verfahren: Russische Justiz befasst sich erneut mit Anti-Kriegs-Partei Jabloko

Die russische Justiz befasst sich am Montag (09.00 Uhr MESZ) erneut mit der von der bevorstehenden Parlamentswahl ausgeschlossenen Anti-Kriegs-Partei Jabloko. In Moskau findet vor dem Obersten Gerichtshof des Landes eine Anhörung zur Berufung von Jabloko-Chef Nikolaj Rybakow gegen den Ausschluss von dem für September geplanten Urnengang statt. Zeitgleich beginnt im nordwestrussischen Pskow die Urteilsverkündung gegen Jabloko-Vizechef Lew Schlosberg wegen "Diskreditierung der Armee".

Kallas: EU will Russland-Sanktionen deutlich ausweiten

Die EU will die Sanktionen gegen Russland nach den Worten der Außenbeauftragten Kaja Kallas in den kommenden Monaten deutlich ausweiten. "Im Herbst werde ich die weitreichendste Sanktionsliste seit Beginn des Krieges vorlegen. Sollte sie beschlossen werden, wird sich die Zahl der sanktionierten russischen Personen, Unternehmen und Organisationen sofort um ein Drittel erhöhen", sagte Kallas der Zeitung "Welt" vom Montag. "Der Druck muss verstärkt werden, bis Russland den Krieg beendet."

Trump will Militärübungen mit Südkorea "wesentlich" verringern

US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, die Militärübungen seines Landes mit dem traditionellen Verbündeten Südkorea "wesentlich" zu verringern. Die gemeinsamen Manöver seien "nicht nur kostenintensiv, wobei viele dieser Kosten von den USA bezahlt werden (wie üblich!)", erklärte Trump am Sonntag in seinem Onlinedienst Truth Social. Darüber hinaus seien diese Militärübungen auch ein Signal, das "total unangemessen und feindlich" gegenüber Nordkorea sei.

Lula und Flavio Bolsonaro umwerben bei Wahlkampfauftakt Brasiliens weibliche Wählerschaft

Brasiliens Staatschef Inácio Lula da Silva und sein rechtsgerichteter Herausforderer Flavio Bolsonaro haben zum offiziellen Beginn des Präsidentschaftswahlkampfs insbesondere die weibliche Wählerschaft im Land umworben. Der 80-jährige Lula, der bei der Wahl am 4. Oktober um eine vierte Amtszeit kämpft, trat am Sonntag in einem Stadion in São Bernardo do Campo im Bundesstaat São Paulo auf. Nach Angaben der Organisatoren kamen etwa 40.000 Menschen.