Jahrestag der Tiananmen-Niederschlagung: Taiwans Präsident hält an Gedenken fest

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Jahrestag der Tiananmen-Niederschlagung: Taiwans Präsident hält an Gedenken fest

POLITIK 04.06.2024

Jahrestag der Tiananmen-Niederschlagung: Taiwans Präsident hält an Gedenken fest / Foto: Sam Yeh - AFP

Am 35. Jahrestag der Tiananmen-Proteste in China hat der taiwanische Präsident beteuert, er werde das Gedenken an deren blutige Niederschlagung aufrecht erhalten. "Die Erinnerung an den 4. Juni wird nicht im Strudel der Geschichte verschwinden und wir werden weiter hart daran arbeiten, das historische Gedenken am Leben zu erhalten", schrieb Präsident Lai Ching-te am Dienstag im Online-Dienst Facebook.

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In China und Hongkong ist das Gedenken an die brutale Niederschlagung der Proteste in Peking 1989 mit Hunderten Toten verboten. In Taiwan sollte die jährliche Mahnwache am Abend (Ortszeit) stattfinden.

Ein Land, das "wirklich respektabel" sei, sei eines, in dem "die Menschen frei reden können", schrieb Lai weiter. "Jedes Regime sollte sich der Stimme des Volkes stellen, denn sozialer Wandel hängt oft von verschiedenen Meinungen ab. In Zukunft werden wir weiterhin alle unsere Kräfte bündeln, um die Demokratie in Taiwan zu stärken und mit gleichgesinnten Ländern zusammenarbeiten, um die Welt zu einem besseren Ort zu machen", fügte er hinzu.

Lai, der bei der Regierung in Peking als "gefährlicher Separatist" und "Saboteur von Frieden und Stabilität" gilt, hatte bereits bei seinem Amtsantritt angekündigt, die Demokratie in Taiwan zu verteidigen.

Peking betrachtet die Insel seit ihrer Abspaltung vor 75 Jahren als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit militärischer Gewalt. Kurz nach Lais Amtsantritt am 20. Mai lancierte das chinesische Militär groß angelegte Manöver rund um Taiwan. Peking kündigte an, der militärische Druck auf die Insel werde aufrecht erhalten.

Am Tiananmen-Platz in Peking erinnerte am Dienstag nichts an den Jahrestag. Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums sagte auf Anfrage, Peking "ist im Hinblick auf die politischen Unruhen der späten 80er Jahre seit Langem zu einem klaren Ergebnis gekommen".

In der Nacht zum 4. Juni 1989 war die chinesische Armee mit Panzern gegen Studentinnen und Studenten vorgegangen, die auf dem Pekinger Tiananmen-Platz für mehr Demokratie demonstrierten. Hunderte, nach einigen Schätzungen sogar mehr als tausend Menschen, wurden damals getötet. China versucht, das Ereignis aus dem nationalen Gedächtnis zu löschen. Viele junge Menschen wissen nichts über die Ereignisse.

Einzig in der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong waren öffentliche Gedenkveranstaltungen lange erlaubt. Seit der Verabschiedung des sogenannten Sicherheitsgesetzes 2020 sind diese dort jedoch auch verboten. In der vergangenen Woche waren acht Menschen wegen Online-Posts im Vorfeld des Jahrestages verhaftet worden.

L.Bufalini--PV

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