Slowenisches Parlament stimmt für Anerkennung von Palästinenserstaat

Pallade Veneta - Slowenisches Parlament stimmt für Anerkennung von Palästinenserstaat

POLITIK 04.06.2024

Slowenisches Parlament stimmt für Anerkennung von Palästinenserstaat / Foto: Jure Makovec - AFP

Das slowenische Parlament hat die Anerkennung eines Palästinenserstaates beschlossen. Für den Antrag stimmten am Dienstagabend in Ljubljana 52 Abgeordnete, die Opposition boykottierte die Abstimmung. Slowenien folgt damit Spanien, Irland und Norwegen, die in der vergangenen Woche offiziell einen eigenständigen palästinensischen Staat anerkannt hatten.

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Mit dem Votum für die Anerkennung eines Palästinenserstaates durch Slowenien setzten sich die Abgeordneten der Mitte-Links-Regierung über einen Antrag der Opposition hinweg, mit dem die Entscheidung verzögert werden sollte. Die konservative SDS-Partei des früheren Regierungschefs Janez Jansa hatte am Montag eine Volksbefragung zu diesem Thema beantragt.

Ungeachtet dessen setzte die Regierungsmehrheit nun die Abstimmung und damit die Anerkennung eines Palästinenserstaates durch.

A.Tucciarone--PV

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