Bundesweite Demonstrationen gegen Rechtsextremismus vor Europawahl

Pallade Veneta - Bundesweite Demonstrationen gegen Rechtsextremismus vor Europawahl

POLITIK 08.06.2024

Bundesweite Demonstrationen gegen Rechtsextremismus vor Europawahl / Foto: CHRISTIAN MANG - AFP

Einen Tag vor der Wahl zum Europaparlament haben am Samstag in mehreren deutschen Städten Menschen gegen Rechtsextremismus protestiert. In Berlin fand die Kundgebung vor der Siegessäule statt. Gut anderthalb Stunden nach Beginn sprach die Polizei von "mehreren Tausend" Teilnehmenden, angemeldet waren zehntausend. Neben Konzerten waren Redebeiträge unter anderem der Autorin Carolin Emcke und des Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, Ulrich Schneider, angekündigt.

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Ebenfalls sprechen wollte der SPD-Europaabgeordnete Matthias Ecke, der Anfang Mai in Dresden niedergeschlagen und schwer verletzt worden war. Weitere Kundgebungen sollten am Samstag unter anderem in Leipzig, München und Stuttgart stattfinden. Dazu aufgerufen hatte unter dem Motto "Rechtsextremismus stoppen – Demokratie verteidigen" ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen. In Hamburg wurde bereits am Freitag protestiert - mit laut Polizei 26.000 Teilnehmenden.

In Deutschland findet am Sonntag die Wahl zum Europaparlament statt. Rund 65 Millionen Menschen sind wahlberechtigt. Erstmals dürfen auch Wählerinnen und Wähler im Alter von 16 und 17 Jahren hierzulande teilnehmen - dies betrifft laut Statistischem Bundesamt rund 1,4 Millionen Menschen.

B.Cretella--PV

US-Tech-Unternehmer Musk: "Es ist Zeit für Selenskyj zu gehen"

Der US-Technologieunternehmer Elon Musk hat den Rückzug des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gefordert. "Es ist Zeit für Selenskyj zu gehen", schrieb der Multimilliardär am Donnerstag in seinem Onlinedienst X. "Das Massaker geht weiter", schrieb Musk offensichtlich mit Blick auf den Ukraine-Krieg.

Neue vierspurige Straßenbrücke zwischen China und Nordkorea eröffnet

China und Nordkorea haben eine neue Straßenverbindung: Zwölf Jahre nach ihrer Fertigstellung ist am Donnerstag eine vierspurige Grenzbrücke über den Fluss Yalu freigegeben worden. Das Bauwerk symbolisiere Pekings Freundschaft mit Pjöngjang, sagte der chinesische Ministerpräsident Li Qiang, der per Videozuschaltung an der feierlichen Zeremonie teilnahm. China ist der wichtigste Handelspartner Nordkoreas und unterstützt das weitgehend isolierte Land wirtschaftlich und diplomatisch.

Gewerbesteuereinnahmen der Gemeinden steigen auf neuen Höchststand

Die Gewerbesteuereinnahmen in Deutschland haben einen neuen Höchststand erreicht. Die Städte und Gemeinden erzielten im vergangenen Jahr rund 76,4 Milliarden Euro an Einnahmen aus der Gewerbesteuer, das waren rund 1,1 Milliarden Euro oder 1,5 Prozent mehr als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Damit stiegen die Gewerbesteuereinnahmen bereits das fünfte Jahr in Folge.

Ilse Aigner: Tumorerkrankungen haben CSU-Politikerin gelassener gemacht

Frühere Tumorerkrankungen haben die CSU-Politikerin Ilse Aigner nach eigener Aussage entspannter für den Politikbetrieb gemacht. "Deswegen erklärt sich vielleicht, dass ich heute manches etwas gelassener sehe, weil ich weiß, was wirklich wichtig ist und was nicht - wie im politischen Betrieb die Aufgeregtheiten, die man manchmal erlebt oder produziert", sagte Aigner nach Angaben vom Donnerstag in einem Podcast der Zeitungen "Münchner Merkur" und "tz".