Europawahl in Neukaledonien unter scharfen Sicherheitsvorkehrungen

Pallade Veneta - Europawahl in Neukaledonien unter scharfen Sicherheitsvorkehrungen

POLITIK 08.06.2024

Europawahl in Neukaledonien unter scharfen Sicherheitsvorkehrungen / Foto: Thomas BERNARDI - AFP

Unter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen hat im französischen Überseegebiet Neukaledonien die Europawahl begonnen. Die Wahllokale auf der im Südpazifik gelegenen Inselgruppe öffneten am Sonntagmorgen um 07.00 Uhr Ortszeit (Samstag 22.00 Uhr MESZ). Bei tagelangen gewaltsamen Unruhen in Neukaledonien waren im Mai sieben Menschen ums Leben gekommen. Die französische Regierung rief daraufhin den Ausnahmezustand aus. Dieser wurde inzwischen wieder aufgehoben, es gilt jedoch weiterhin eine nächtliche Ausgangssperre.

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Auslöser der Unruhen war eine geplante Wahlrechtsreform. Diese sieht vor, dass Festlandsfranzosen, die sich in Neukaledonien niederlassen, dort früher als bisher an Regionalwahlen teilnehmen dürfen. Die ursprüngliche Bevölkerung der Inselgruppe befürchtet dadurch eine Verringerung ihres Einflusses.

H.Ercolani--PV

US-Tech-Unternehmer Musk: "Es ist Zeit für Selenskyj zu gehen"

Der US-Technologieunternehmer Elon Musk hat den Rückzug des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gefordert. "Es ist Zeit für Selenskyj zu gehen", schrieb der Multimilliardär am Donnerstag in seinem Onlinedienst X. "Das Massaker geht weiter", schrieb Musk offensichtlich mit Blick auf den Ukraine-Krieg.

Neue vierspurige Straßenbrücke zwischen China und Nordkorea eröffnet

China und Nordkorea haben eine neue Straßenverbindung: Zwölf Jahre nach ihrer Fertigstellung ist am Donnerstag eine vierspurige Grenzbrücke über den Fluss Yalu freigegeben worden. Das Bauwerk symbolisiere Pekings Freundschaft mit Pjöngjang, sagte der chinesische Ministerpräsident Li Qiang, der per Videozuschaltung an der feierlichen Zeremonie teilnahm. China ist der wichtigste Handelspartner Nordkoreas und unterstützt das weitgehend isolierte Land wirtschaftlich und diplomatisch.

Gewerbesteuereinnahmen der Gemeinden steigen auf neuen Höchststand

Die Gewerbesteuereinnahmen in Deutschland haben einen neuen Höchststand erreicht. Die Städte und Gemeinden erzielten im vergangenen Jahr rund 76,4 Milliarden Euro an Einnahmen aus der Gewerbesteuer, das waren rund 1,1 Milliarden Euro oder 1,5 Prozent mehr als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Damit stiegen die Gewerbesteuereinnahmen bereits das fünfte Jahr in Folge.

Ilse Aigner: Tumorerkrankungen haben CSU-Politikerin gelassener gemacht

Frühere Tumorerkrankungen haben die CSU-Politikerin Ilse Aigner nach eigener Aussage entspannter für den Politikbetrieb gemacht. "Deswegen erklärt sich vielleicht, dass ich heute manches etwas gelassener sehe, weil ich weiß, was wirklich wichtig ist und was nicht - wie im politischen Betrieb die Aufgeregtheiten, die man manchmal erlebt oder produziert", sagte Aigner nach Angaben vom Donnerstag in einem Podcast der Zeitungen "Münchner Merkur" und "tz".