Kommunalwahlen in acht Bundesländern begonnen

Pallade Veneta - Kommunalwahlen in acht Bundesländern begonnen

POLITIK 09.06.2024

Kommunalwahlen in acht Bundesländern begonnen / Foto: SASCHA SCHUERMANN - AFP/Archiv

In acht Bundesländern haben am Sonntag die Kommunalwahlen begonnen. Parallel zur Europawahl sind die Menschen in Baden-Württemberg, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, dem Saarland, Sachsen und Sachsen-Anhalt unter anderem zur Abstimmung über Kreistage und Gemeindevertretungen sowie Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aufgerufen. Darüber hinaus finden in Thüringen nach der ersten Runde der dortigen Kommunalwahl vom 26. Mai Stichwahlen statt.

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Mit Spannung wird insbesondere das Abschneiden der AfD auf kommunaler Ebene beobachtet. In Brandenburg, Sachsen und Thüringen sind die Kommunalwahlen zugleich ein wichtiger Stimmungstest vor Landtagswahlen. In Sachsen und Thüringen stehen diese am 1. September an, in Brandenburg wird am 22. September gewählt. Mit ersten Ergebnissen der Kommunalwahlen wird wegen der zeitgleich stattfindenden Europawahl teils nicht vor Montag gerechnet. Die Europawahl wird bevorzugt ausgezählt.

Entschieden wird vor allem über die Vergabe von Mandaten für Kreistage, Stadträte, Stadtverordnetenversammlungen sowie Gemeindevertretungen und Gemeinderäten - die Bezeichnungen unterscheiden sich teils. In Hamburg werden Bezirksversammlungen gewählt. Zusätzlich geht es vielerorts um die Wahl ehrenamtlicher Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Vereinzelt werden auch hauptamtliche Oberbürgermeister sowie Landräte bestimmt.

Die Größenordnungen sind enorm. Allein in Rheinland-Pfalz geht es laut Wahlleitung um die Besetzung von 24 Kreistagen, 41 Stadträten und 2260 Gemeindevertretungen. In Mecklenburg-Vorpommern etwa werden sechs Kreistage und 722 Gemeindevertretungen gewählt. Die Zahl der Wahlhelferinnen und Wahlhelfer in den einzelnen Bundesländern geht teils in die Zehntausende.

D.Bruno--PV

Ilse Aigner: Tumorerkrankungen haben CSU-Politikerin gelassener gemacht

Frühere Tumorerkrankungen haben die CSU-Politikerin Ilse Aigner nach eigener Aussage entspannter für den Politikbetrieb gemacht. "Deswegen erklärt sich vielleicht, dass ich heute manches etwas gelassener sehe, weil ich weiß, was wirklich wichtig ist und was nicht - wie im politischen Betrieb die Aufgeregtheiten, die man manchmal erlebt oder produziert", sagte Aigner nach Angaben vom Donnerstag in einem Podcast der Zeitungen "Münchner Merkur" und "tz".

Klingbeil verteidigt Finanzpolitik: Nötig für "Zukunftsfähigkeit" Deutschlands

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat den finanzpolitischen Kurs der Bundesregierung als nötig für die "Zukunftsfähigkeit" Deutschlands verteidigt. "Wir machen beides: Wir investieren und konsolidieren", sagte er am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". Der Internationale Währungsfonds (IWF) habe Deutschland zu mehr Investitionen aufgerufen, und die Regierung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sei in der Verantwortung, "das aufzuholen, was über viele Jahrzehnte in Deutschland verschlafen wurde".

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Zwölf Jahre nach ihrer Fertigstellung wird am Donnerstag eine neue Straßenbrücke zwischen China und Nordkorea eröffnet. Die vierspurige, gut drei Kilometer lange Brücke führt von der chinesischen Grenzstadt Dandong über den Fluss Yalu nach Nordkorea. Ihre Inbetriebnahme hatte sich unter anderem wegen fehlender Anschlussstraßen und Zollanlagen auf nordkoreanischer Seite verzögert, wie die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap berichtete.