EU-Wahl: Wirtschaftsweise Schnitzer warnt vor Verlust von Wohlstand und Sicherheit

Pallade Veneta - EU-Wahl: Wirtschaftsweise Schnitzer warnt vor Verlust von Wohlstand und Sicherheit

POLITIK 09.06.2024

EU-Wahl: Wirtschaftsweise Schnitzer warnt vor Verlust von Wohlstand und Sicherheit / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Die Chefin der sogenannten Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, hat vor Erfolgen europafeindlicher Parteien bei der Europawahl gewarnt. Bedroht seien Wohlstand und Sicherheit, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Sonntag. Ein Ergebnis, das die EU in Frage stellen und darauf setzen würde, die einzelnen Länder gegeneinander auszuspielen, "würde genau diesen Wohlstand und die Sicherheit gefährden, die wir in jahrzehntelanger Zusammenarbeit geschaffen haben".

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Die aktuellen Krisen zeigten, wie wichtig es sei, in Europa verlässliche Partner zu haben, betonte Schnitzer. "Gemeinsam erreichen wir viel mehr für unseren Wohlstand und unsere Sicherheit, als jedes Land das für sich allein könnte."

Die Wirtschaftswissenschaftlerin verwies auf Großbritannien. Dort frage die junge Generation zu Recht, warum die Mitgliedschaft in der Europäischen Union so leichtfertig aufgegeben worden sei. Die Briten hatten 2016 in einem Referendum mehrheitlich für den Brexit gestimmt, den Austritt Großbritanniens aus der EU.

Am Sonntag wird in 21 Staaten einschließlich Deutschland ein neues Europaparlament gewählt. In manchen Ländern wurde bereits am Donnerstag, Freitag oder Samstag gewählt.

Insgesamt waren mehr als 360 Millionen Europäer zu dem Urnengang aufgerufen, um 720 Mitglieder des Europäischen Parlaments zu bestimmen. Umfragen deuteten dabei auf einen Rechtsruck im Parlament hin.

R.Lagomarsino--PV

Ilse Aigner: Tumorerkrankungen haben CSU-Politikerin gelassener gemacht

Frühere Tumorerkrankungen haben die CSU-Politikerin Ilse Aigner nach eigener Aussage entspannter für den Politikbetrieb gemacht. "Deswegen erklärt sich vielleicht, dass ich heute manches etwas gelassener sehe, weil ich weiß, was wirklich wichtig ist und was nicht - wie im politischen Betrieb die Aufgeregtheiten, die man manchmal erlebt oder produziert", sagte Aigner nach Angaben vom Donnerstag in einem Podcast der Zeitungen "Münchner Merkur" und "tz".

Klingbeil verteidigt Finanzpolitik: Nötig für "Zukunftsfähigkeit" Deutschlands

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat den finanzpolitischen Kurs der Bundesregierung als nötig für die "Zukunftsfähigkeit" Deutschlands verteidigt. "Wir machen beides: Wir investieren und konsolidieren", sagte er am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". Der Internationale Währungsfonds (IWF) habe Deutschland zu mehr Investitionen aufgerufen, und die Regierung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sei in der Verantwortung, "das aufzuholen, was über viele Jahrzehnte in Deutschland verschlafen wurde".

SPD-Chef Klingbeil bekräftigt Kritik an Angriffen auf Bas

SPD-Chef Lars Klingbeil hat seine Kritik an verbalen Angriffen auf seine zurückgetretene Ko-Parteichefin Bärbel Bas bekräftigt. "Das sind Dinge, die einmal gesagt werden mussten, weil sie das politische Klima auch belastet haben in den letzten Wochen", sagte Klingbeil am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". Die Dinge seien "jetzt gesagt worden", nun gehe es darum, dass die Regierung weiter ihrer Arbeit nachgehe: "Wir wollen das Land voranbringen."

China und Nordkorea eröffnen neue Grenzbrücke für Straßenverkehr

Zwölf Jahre nach ihrer Fertigstellung wird am Donnerstag eine neue Straßenbrücke zwischen China und Nordkorea eröffnet. Die vierspurige, gut drei Kilometer lange Brücke führt von der chinesischen Grenzstadt Dandong über den Fluss Yalu nach Nordkorea. Ihre Inbetriebnahme hatte sich unter anderem wegen fehlender Anschlussstraßen und Zollanlagen auf nordkoreanischer Seite verzögert, wie die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap berichtete.