BSW-Vorsitzende Wagenknecht: Abschneiden bei EU-Wahl "grandios"

Pallade Veneta - BSW-Vorsitzende Wagenknecht: Abschneiden bei EU-Wahl "grandios"

POLITIK 09.06.2024

BSW-Vorsitzende Wagenknecht: Abschneiden bei EU-Wahl "grandios" / Foto: Kirill KUDRYAVTSEV - AFP/Archiv

Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat das Abschneiden der nach ihr benannten Partei bei der Europawahl als "grandios" bezeichnet. "Ich bin so erleichtert und freue mich riesig", sagte sie am Sonntag in der ARD mit Blick auf die ersten Prognosen, wonach ihre erst vor etwa einem halben Jahr gegründete Partei aus dem Stand auf 5,5 Prozent kam.

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"Ich glaube, das gab es überhaupt noch nie in der bundesdeutschen Geschichte gegeben", fügte Wagenknecht an. Unter andere habe das Bündnis Sahra Wagenknecht bisher noch so gut wie keine hauptamtlichen Mitarbeiter.

Wagenknecht sprach sich erneut für eine "diplomatische Initiative" zur Beendigung des russischen Angriffskriegs in der Ukraine aus. Russland solle das "Angebot" gemacht werden, dass der Westen Waffenlieferungen an die Ukraine stoppe, wenn über einen Waffenstillstand verhandelt werde.

R.Lagomarsino--PV

Ilse Aigner: Tumorerkrankungen haben CSU-Politikerin gelassener gemacht

Frühere Tumorerkrankungen haben die CSU-Politikerin Ilse Aigner nach eigener Aussage entspannter für den Politikbetrieb gemacht. "Deswegen erklärt sich vielleicht, dass ich heute manches etwas gelassener sehe, weil ich weiß, was wirklich wichtig ist und was nicht - wie im politischen Betrieb die Aufgeregtheiten, die man manchmal erlebt oder produziert", sagte Aigner nach Angaben vom Donnerstag in einem Podcast der Zeitungen "Münchner Merkur" und "tz".

Klingbeil verteidigt Finanzpolitik: Nötig für "Zukunftsfähigkeit" Deutschlands

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat den finanzpolitischen Kurs der Bundesregierung als nötig für die "Zukunftsfähigkeit" Deutschlands verteidigt. "Wir machen beides: Wir investieren und konsolidieren", sagte er am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". Der Internationale Währungsfonds (IWF) habe Deutschland zu mehr Investitionen aufgerufen, und die Regierung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sei in der Verantwortung, "das aufzuholen, was über viele Jahrzehnte in Deutschland verschlafen wurde".

SPD-Chef Klingbeil bekräftigt Kritik an Angriffen auf Bas

SPD-Chef Lars Klingbeil hat seine Kritik an verbalen Angriffen auf seine zurückgetretene Ko-Parteichefin Bärbel Bas bekräftigt. "Das sind Dinge, die einmal gesagt werden mussten, weil sie das politische Klima auch belastet haben in den letzten Wochen", sagte Klingbeil am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". Die Dinge seien "jetzt gesagt worden", nun gehe es darum, dass die Regierung weiter ihrer Arbeit nachgehe: "Wir wollen das Land voranbringen."

China und Nordkorea eröffnen neue Grenzbrücke für Straßenverkehr

Zwölf Jahre nach ihrer Fertigstellung wird am Donnerstag eine neue Straßenbrücke zwischen China und Nordkorea eröffnet. Die vierspurige, gut drei Kilometer lange Brücke führt von der chinesischen Grenzstadt Dandong über den Fluss Yalu nach Nordkorea. Ihre Inbetriebnahme hatte sich unter anderem wegen fehlender Anschlussstraßen und Zollanlagen auf nordkoreanischer Seite verzögert, wie die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap berichtete.