In Frankreich beginnt ein Blitzwahlkampf bis zu Neuwahlen am 30. Juni

Pallade Veneta - In Frankreich beginnt ein Blitzwahlkampf bis zu Neuwahlen am 30. Juni

POLITIK 10.06.2024

In Frankreich beginnt ein Blitzwahlkampf bis zu Neuwahlen am 30. Juni / Foto: Ludovic MARIN - AFP

Einen Tag nach dem haushohen Sieg der Rechtspopulisten und der Ankündigung von Neuwahlen beginnt in Frankreich am Montag ein äußerst kurzer Wahlkampf. Die erste Runde der Neuwahlen ist bereits für den 30. Juni, in weniger als drei Wochen geplant. Bis zur Neubildung der wichtigsten Kammer des Parlaments sind die Arbeiten eingestellt. Die Debatte über das Sterbehilfe-Gesetz ist suspendiert.

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"Ich vertraue auf die Fähigkeit des französischen Wahlvolks, die beste Wahl für sich und für die künftigen Generationen zu treffen", schrieb Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Montagmorgen im Onlinedienst X.

Seine Partei Renaissance hatte am Vorabend eine heftige Wahlschlappe erlebt. Sie kam nach Auszählung aller Wahlbüros auf 14,6 Prozent der Stimmen, nicht einmal halb so viele wie die Rechtspopulisten des Rassemblement National. Die Sozialisten liegen mit 13,8 Prozent weniger als einen Punkt dahinter.

RN-Spitzenkandidat Jordan Bardella geht mit 31,5 Prozent für seine Partei als klarer Sieger aus der Wahl hervor. Ex-Parteichefin Marine Le Pen berief am Wahlabend eine Sitzung der Parteispitze an, die wie eine Kabinettsitzung inszeniert war. "Wir sind bereit, Regierungsverantwortung auszuüben", betonte sie.

Die rechtsextreme Partei Reconquête mit Le Pens Nichte Marion Maréchal als Spitzenkandidatin zeigte sich bereits offen für eine Koalition. Gemeinsam kommen die beiden Parteien auf 37 Prozent.

Nach Auszählung aller Wahlbüros kommen auch die Grünen knapp über fünf Prozent. Das Ergebnis könnte aber noch korrigiert werden.

R.Zaccone--PV

Trumps Gesandter Kushner trifft mit Hamas-Anführern zusammen

Im Bemühen um die Umsetzung des US-Friedensplans für den Gazastreifen ist der US-Sondergesandte Jared Kushner mit führenden Vertretern der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas zusammengetroffen. Bei dem Treffen in Ägypten am Sonntag forderte der Sondergesandte und Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump die Hamas erneut zu einer überprüfbaren Entwaffnung auf, wie aus mit den Gesprächen vertrauten Quellen gegenüber der Nachrichtenagentur AFP verlautete.

Wagenknecht ruft Höcke erneut zu Gespräch über neue Regierung in Thüringen auf

Nach dem Angebot von Thüringens AfD-Chef Björn Höcke, ihr dort zum Amt der Ministerpräsidentin zu verhelfen, hat BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht Höcke erneut zu einem direkten öffentlichen Streitgespräch aufgefordert. In einer am Sonntagabend im Onlinedienst X veröffentlichten Videobotschaft sagte Wagenknecht, sie habe Höcke bereits vor Tagen ein "sehr einfaches Angebot" gemacht: "Sie und ich live, neutraler Moderator, keine vorbereiteten Reden".

Mindestens 16 Todesopfer bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine

Bei gegenseitigen nächtlichen Drohnen- und Raketenangriffen sind in Russland und der Ukraine mindestens 16 Menschen getötet worden. Die ukrainischen Behörden meldeten am Sonntag zudem Schäden an einem der größten Stahlwerke des Landes. Die ukrainische Armee griff derweil Moskau mit hunderten Drohnen an, der Moskauer Regionalgouverneur Andrej Worobjow sprach von "einem der massivsten Drohnenangriffe in jüngster Zeit". Dem russischen Verteidigungsministerium zufolge wurden landesweit 822 ukrainische Drohnen abgefangen.

Insgesamt zwölf Tote bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine

Bei gegenseitigen nächtlichen Angriffen sind in Russland und der Ukraine mindestens zwölf Menschen getötet worden. Nach russischen Behördenangaben vom Sonntag wurden fünf Menschen in der Region Rostow getötet, zwei weitere Todesopfer gab es demnach in den Regionen Moskau und Belgorod. Die ukrainischen Behörden meldeten fünf Todesofer sowie Schäden an einem der größten Stahlwerke des Landes. Die ukrainische Armee griff derweil Moskau mit hunderten Drohnen an.