Pallade Veneta - Blinken zu neuer Nahost-Mission in Kairo eingetroffen

Blinken zu neuer Nahost-Mission in Kairo eingetroffen


Blinken zu neuer Nahost-Mission in Kairo eingetroffen
Blinken zu neuer Nahost-Mission in Kairo eingetroffen / Foto: SAUL LOEB - AFP/Archiv

Inmitten der internationalen Bemühungen um eine Waffenruhe im Gazastreifen ist US-Außenminister Antony Blinken erneut in den Nahen Osten gereist. Der Chefdiplomat kam am Montag in Kairo an, der ersten Station seiner auf drei Tage angelegten Mission. Es wurde erwartet, dass er zu einem Treffen mit Präsident Fatah al-Sisi zusammenkommt, bevor er noch am Montag weiter nach Jerusalem reist. Dort will er Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu treffen.

Textgröße ändern:

Es ist bereits Blinkens achte Reise in die Region seit dem brutalen Hamas-Angriff auf Israel am 7. Oktober. Er will bis Mittwoch auch Jordanien und Katar besuchen. In Jordanien will er nach US-Angaben an einer von den Vereinten Nationen unterstützten Konferenz zur humanitären Hilfe im Gazastreifen teilnehmen.

Die USA, Katar und Ägypten bemühen sich seit Monaten als Vermittler um eine Vereinbarung zwischen Israel und der Hamas, bislang jedoch ohne Erfolg. Im Rahmen der bislang einzigen von den drei Ländern vermittelten Einigung waren Ende November während einer einwöchigen Feuerpause rund hundert Geiseln im Austausch gegen palästinensische Gefängnisinsassen freigekommen.

In dem Bestreben, die Gespräche wieder in Gang zu bringen, hatte US-Präsident Joe Biden kürzlich einen neuen von Israel vorgelegten Drei-Stufen-Fahrplan präsentiert. Biden zufolge umfasst das Angebot in den ersten sechs Wochen neben einer vollständigen Waffenruhe "den Abzug der israelischen Streitkräfte aus allen bewohnten Gebieten des Gazastreifens sowie die Freilassung einer Reihe von Geiseln" im Austausch für die Freilassung hunderter palästinensischer Häftlinge.

Während dieser sechs Wochen sollen dem Plan zufolge Israel und die Hamas-Vertreter über eine "dauerhafte Einstellung der Kampfhandlungen" verhandeln. Die Hamas-Antwort auf den Vorschlag steht bislang noch aus.

Blinken werde bei seinen neuen Gesprächen in der Region "betonen, wie wichtig es ist, dass die Hamas den vorliegenden Vorschlag annimmt", hatte Sprecher Matthew Miller im Vorfeld der Reise angekündigt. Zudem werde der Außenminister erörtern, "wie der Waffenruhe-Vorschlag sowohl den Israelis als auch den Palästinensern nützen würde". Blinken werde unterstreichen, dass der vorliegende Plan "das Leiden im Gazastreifen lindern, einen massiven Anstieg der humanitären Hilfe ermöglichen und es den Palästinensern erlauben würde, in ihre Wohnviertel zurückzukehren".

M.Jacobucci--PV

Empfohlen

Trumps Gesandter Kushner trifft mit Hamas-Anführern zusammen

Im Bemühen um die Umsetzung des US-Friedensplans für den Gazastreifen ist der US-Sondergesandte Jared Kushner mit führenden Vertretern der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas zusammengetroffen. Bei dem Treffen in Ägypten am Sonntag forderte der Sondergesandte und Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump die Hamas erneut zu einer überprüfbaren Entwaffnung auf, wie aus mit den Gesprächen vertrauten Quellen gegenüber der Nachrichtenagentur AFP verlautete.

Wagenknecht ruft Höcke erneut zu Gespräch über neue Regierung in Thüringen auf

Nach dem Angebot von Thüringens AfD-Chef Björn Höcke, ihr dort zum Amt der Ministerpräsidentin zu verhelfen, hat BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht Höcke erneut zu einem direkten öffentlichen Streitgespräch aufgefordert. In einer am Sonntagabend im Onlinedienst X veröffentlichten Videobotschaft sagte Wagenknecht, sie habe Höcke bereits vor Tagen ein "sehr einfaches Angebot" gemacht: "Sie und ich live, neutraler Moderator, keine vorbereiteten Reden".

Mindestens 16 Todesopfer bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine

Bei gegenseitigen nächtlichen Drohnen- und Raketenangriffen sind in Russland und der Ukraine mindestens 16 Menschen getötet worden. Die ukrainischen Behörden meldeten am Sonntag zudem Schäden an einem der größten Stahlwerke des Landes. Die ukrainische Armee griff derweil Moskau mit hunderten Drohnen an, der Moskauer Regionalgouverneur Andrej Worobjow sprach von "einem der massivsten Drohnenangriffe in jüngster Zeit". Dem russischen Verteidigungsministerium zufolge wurden landesweit 822 ukrainische Drohnen abgefangen.

Insgesamt zwölf Tote bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine

Bei gegenseitigen nächtlichen Angriffen sind in Russland und der Ukraine mindestens zwölf Menschen getötet worden. Nach russischen Behördenangaben vom Sonntag wurden fünf Menschen in der Region Rostow getötet, zwei weitere Todesopfer gab es demnach in den Regionen Moskau und Belgorod. Die ukrainischen Behörden meldeten fünf Todesofer sowie Schäden an einem der größten Stahlwerke des Landes. Die ukrainische Armee griff derweil Moskau mit hunderten Drohnen an.

Textgröße ändern: