Kühnert: Die Menschen wollen uns stärker kämpfen sehen

Pallade Veneta - Kühnert: Die Menschen wollen uns stärker kämpfen sehen

POLITIK 10.06.2024

Kühnert: Die Menschen wollen uns stärker kämpfen sehen / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat nach der Wahlniederlage seiner Partei vom Sonntag eine Schärfung des sozialdemokratischen Profils angekündigt. Viele, die die SPD gewählt haben, "wollen uns deutlich stärker kämpfen sehen", sagte Kühnert am Montag nach Beratungen der SPD-Spitzengremien in Berlin. Das Ergebnis vom Sonntag wertete er als "eine Kränkung für den Stolz der Sozialdemokratie".

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Mit Blick auf das Ringen in der Ampel-Koalition um den Haushalt für 2025 sagte Kühnert, der Willen zu einer Einigung sei auf sozialdemokratischer Seite da. "Einen Sparhaushalt auf Kosten des sozialen Zusammenhalts wird es mit der SPD nicht geben", stellte der Generalsekretär aber auch klar. Darauf angesprochen, ob an diesem Punkt auch die Ampel-Koalition zerbrechen könnte, sagte Kühnert: "Das ist eine hypothetische Frage, die ich hier nicht beantworten kann."

Die Gründe ihres schlechten Abschneidens wollen die Sozialdemokraten nun zunächst untersuchen. "Wir stehen noch nicht mit einer fertigen Analyse hier", sagte der SPD-Generalsekretär. Es gebe offensichtlich vor allem in Ostdeutschland, in ländlichen Räumen und bei niedrigen Bildungsabschlüssen Gruppen, "an die wir den Anschluss verloren haben". Ein Teil dieser Menschen sei diesmal nicht zur Wahl gegangen.

Forderungen aus der Union nach Neuwahlen oder einem Stellen der Vertrauensfrage durch Kanzler Olaf Scholz (SPD) wies Kühnert zurück. "Die 'Ampel' hat eine Mehrheit im Bundestag" und "ist handlungsfähig", stellte er klar. Die Neuwahl des Bundestages finde wie vorgesehen kommendes Jahr im September statt.

Die SPD hatte bei der Europawahl am Sonntag nur noch 13,9 Prozent der Stimmen erreicht. Dies war ist bislang schlechtestes Ergebnis überhaupt. Im Vergleich zur Bundestagswahl 2021 war der Einbruch der Sozialdemokraten sogar noch deutlich größer.

A.Graziadei--PV

Trumps Gesandter Kushner trifft mit Hamas-Anführern zusammen

Im Bemühen um die Umsetzung des US-Friedensplans für den Gazastreifen ist der US-Sondergesandte Jared Kushner mit führenden Vertretern der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas zusammengetroffen. Bei dem Treffen in Ägypten am Sonntag forderte der Sondergesandte und Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump die Hamas erneut zu einer überprüfbaren Entwaffnung auf, wie aus mit den Gesprächen vertrauten Quellen gegenüber der Nachrichtenagentur AFP verlautete.

Wagenknecht ruft Höcke erneut zu Gespräch über neue Regierung in Thüringen auf

Nach dem Angebot von Thüringens AfD-Chef Björn Höcke, ihr dort zum Amt der Ministerpräsidentin zu verhelfen, hat BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht Höcke erneut zu einem direkten öffentlichen Streitgespräch aufgefordert. In einer am Sonntagabend im Onlinedienst X veröffentlichten Videobotschaft sagte Wagenknecht, sie habe Höcke bereits vor Tagen ein "sehr einfaches Angebot" gemacht: "Sie und ich live, neutraler Moderator, keine vorbereiteten Reden".

Mindestens 16 Todesopfer bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine

Bei gegenseitigen nächtlichen Drohnen- und Raketenangriffen sind in Russland und der Ukraine mindestens 16 Menschen getötet worden. Die ukrainischen Behörden meldeten am Sonntag zudem Schäden an einem der größten Stahlwerke des Landes. Die ukrainische Armee griff derweil Moskau mit hunderten Drohnen an, der Moskauer Regionalgouverneur Andrej Worobjow sprach von "einem der massivsten Drohnenangriffe in jüngster Zeit". Dem russischen Verteidigungsministerium zufolge wurden landesweit 822 ukrainische Drohnen abgefangen.

Insgesamt zwölf Tote bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine

Bei gegenseitigen nächtlichen Angriffen sind in Russland und der Ukraine mindestens zwölf Menschen getötet worden. Nach russischen Behördenangaben vom Sonntag wurden fünf Menschen in der Region Rostow getötet, zwei weitere Todesopfer gab es demnach in den Regionen Moskau und Belgorod. Die ukrainischen Behörden meldeten fünf Todesofer sowie Schäden an einem der größten Stahlwerke des Landes. Die ukrainische Armee griff derweil Moskau mit hunderten Drohnen an.