Erste Sitzung des neuen Parlaments in Südafrika am Freitag

Pallade Veneta - Erste Sitzung des neuen Parlaments in Südafrika am Freitag

POLITIK 10.06.2024

Erste Sitzung des neuen Parlaments in Südafrika am Freitag / Foto: OLYMPIA DE MAISMONT, Phill Magakoe - AFP

Erstmals seit dem historischen Ergebnis bei der Wahl in Südafrika will am Freitag das neue Parlament in Kapstadt zusammenkommen. "Die erste Sitzung der Nationalversammlung findet am Freitag, dem 14. Juni statt", wie der Oberste Richter des Landes, Raymond Zondo, am Montag mitteilte. Die Abgeordneten müssen den neuen Präsidenten des Landes bestimmen, was nach dem Verlust der absoluten Mehrheit für den Afrikanische Nationalkongress (ANC) schwieriger werden könnte als bisher.

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Der ANC, die Partei des Nationalhelden Nelson Mandela, hatte bei der Wahl am 29. Mai ihre absolute Mehrheit verloren und ist somit erstmals seit dem Ende der Apartheid vor 30 Jahren auf Bündnispartner angewiesen. Präsident Cyril Ramaphosa strebt eine weitere Amtszeit und eine Einheitsregierung mit einem breiten Bündnis aus rechten und linken Parteien an.

Zwischen und innerhalb der Parteien werden seit Bekanntwerden des offiziellen Wahlergebnisses am 2. Juni intensive Verhandlungen geführt. Die linksradikale EFF schloss ein Bündnis mit politischen Gegnern wie der Mitte-Rechts-Partei Demokratische Allianz (DA) aus.

Der ANC erhielt bei der Wahl am 29. Mai mit 40 Prozent die meisten Stimmen. Er kann damit 159 der 400 Abgeordneten stellen. Bisher stellte die Partei 230 Abgeordnete. Unter anderem führten eine Reihe von Korruptionsskandalen in der Führungsebene des ANC, eine hohe Arbeitslosigkeit, die schwache Wirtschaft, hohe Kriminalität sowie ständige Stromausfälle dazu, dass sich viele Südafrikanerinnen und Südafrikaner von der Regierungspartei abwandten.

Zweitplatzierter ist die größte Oppositionspartei DA mit 87 Sitzen. Die neu gegründete Partei MK von Ex-Präsident Jacob Zuma wurde mit 58 Sitzen auf Anhieb drittstärkste Kraft. Die EFF liegt mit 39 Sitzen auf Platz Vier.

Die MK kündigte an, gerichtlich dagegen vorzugehen, dass das Parlament seine konstituierende Sitzung abhält, da es bei der Wahl Unregelmäßigkeiten gegeben habe.

O.Mucciarone--PV

Trumps Gesandter Kushner trifft mit Hamas-Anführern zusammen

Im Bemühen um die Umsetzung des US-Friedensplans für den Gazastreifen ist der US-Sondergesandte Jared Kushner mit führenden Vertretern der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas zusammengetroffen. Bei dem Treffen in Ägypten am Sonntag forderte der Sondergesandte und Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump die Hamas erneut zu einer überprüfbaren Entwaffnung auf, wie aus mit den Gesprächen vertrauten Quellen gegenüber der Nachrichtenagentur AFP verlautete.

Wagenknecht ruft Höcke erneut zu Gespräch über neue Regierung in Thüringen auf

Nach dem Angebot von Thüringens AfD-Chef Björn Höcke, ihr dort zum Amt der Ministerpräsidentin zu verhelfen, hat BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht Höcke erneut zu einem direkten öffentlichen Streitgespräch aufgefordert. In einer am Sonntagabend im Onlinedienst X veröffentlichten Videobotschaft sagte Wagenknecht, sie habe Höcke bereits vor Tagen ein "sehr einfaches Angebot" gemacht: "Sie und ich live, neutraler Moderator, keine vorbereiteten Reden".

Mindestens 16 Todesopfer bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine

Bei gegenseitigen nächtlichen Drohnen- und Raketenangriffen sind in Russland und der Ukraine mindestens 16 Menschen getötet worden. Die ukrainischen Behörden meldeten am Sonntag zudem Schäden an einem der größten Stahlwerke des Landes. Die ukrainische Armee griff derweil Moskau mit hunderten Drohnen an, der Moskauer Regionalgouverneur Andrej Worobjow sprach von "einem der massivsten Drohnenangriffe in jüngster Zeit". Dem russischen Verteidigungsministerium zufolge wurden landesweit 822 ukrainische Drohnen abgefangen.

Insgesamt zwölf Tote bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine

Bei gegenseitigen nächtlichen Angriffen sind in Russland und der Ukraine mindestens zwölf Menschen getötet worden. Nach russischen Behördenangaben vom Sonntag wurden fünf Menschen in der Region Rostow getötet, zwei weitere Todesopfer gab es demnach in den Regionen Moskau und Belgorod. Die ukrainischen Behörden meldeten fünf Todesofer sowie Schäden an einem der größten Stahlwerke des Landes. Die ukrainische Armee griff derweil Moskau mit hunderten Drohnen an.