Scholz will Verteilung von EU-Spitzenposten noch im Juni klären

Pallade Veneta - Scholz will Verteilung von EU-Spitzenposten noch im Juni klären

POLITIK 10.06.2024

Scholz will Verteilung von EU-Spitzenposten noch im Juni klären / Foto: JOHN THYS - AFP

Nach der Europawahl will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die künftige Besetzung der Spitze der EU-Kommission und weiterer wichtiger Posten in Brüssel noch im Juni klären. "Ich bin dafür, dass wir alle diese Herausforderungen in diesem Monat bewältigen - also schnell und zügig entscheiden", sagte Scholz am Montag in Berlin. "Es gibt keinen Anlass, sich viel zu lange damit aufzuhalten."

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EU-weit wurde die konservative Europäische Volkspartei (EVP) bei der Europawahl stärkste Kraft, zu der auch CDU und CSU gehören. Die EVP sieht deshalb die von ihr als Spitzenkandidatin ins Rennen geschickte amtierende Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) als legitime Anwärterin auf eine zweite Amtszeit in der Brüsseler Behörde.

Vorschläge für die Besetzung des Spitzenpostens machen die Staats- und Regierungschefs. Sie kommen am 27 und 28. Juni zu ihrem nächsten Gipfel zusammen.

Scholz verwies auf den "großen Zusammenhang" bei der Besetzung der Kommissionsspitze und des Postens des EU-Ratspräsidenten und des Außenbeauftragten der Union. Hier gelten traditionell Regeln einer parteipolitischen und geografisch ausgewogenen Verteilung. Dies sei aber aus seiner Sicht "kein unlösbares Problem", betonte der Kanzler bei einer Pressekonferenz mit dem chilenischen Präsidenten Gabriel Boric.

Mit Blick auf von der Leyen betonte der Kanzler, es bleibe bei der Position der Ampel-Regierung, dass sich die Kommissionspräsidentschaft auf eine Mehrheit "traditionell demokratischer Parteien im Europäischen Parlament stützen" müsse. Scholz und weitere Vertreter der "Ampel" hatten zuvor gefordert, dass sich von der Leyen im Parlament nicht mit den Stimmen von Parteien am rechten Rand ins Amt wählen lassen dürfe.

F.Amato--PV

Trumps Gesandter Kushner trifft mit Hamas-Anführern zusammen

Im Bemühen um die Umsetzung des US-Friedensplans für den Gazastreifen ist der US-Sondergesandte Jared Kushner mit führenden Vertretern der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas zusammengetroffen. Bei dem Treffen in Ägypten am Sonntag forderte der Sondergesandte und Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump die Hamas erneut zu einer überprüfbaren Entwaffnung auf, wie aus mit den Gesprächen vertrauten Quellen gegenüber der Nachrichtenagentur AFP verlautete.

Wagenknecht ruft Höcke erneut zu Gespräch über neue Regierung in Thüringen auf

Nach dem Angebot von Thüringens AfD-Chef Björn Höcke, ihr dort zum Amt der Ministerpräsidentin zu verhelfen, hat BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht Höcke erneut zu einem direkten öffentlichen Streitgespräch aufgefordert. In einer am Sonntagabend im Onlinedienst X veröffentlichten Videobotschaft sagte Wagenknecht, sie habe Höcke bereits vor Tagen ein "sehr einfaches Angebot" gemacht: "Sie und ich live, neutraler Moderator, keine vorbereiteten Reden".

Mindestens 16 Todesopfer bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine

Bei gegenseitigen nächtlichen Drohnen- und Raketenangriffen sind in Russland und der Ukraine mindestens 16 Menschen getötet worden. Die ukrainischen Behörden meldeten am Sonntag zudem Schäden an einem der größten Stahlwerke des Landes. Die ukrainische Armee griff derweil Moskau mit hunderten Drohnen an, der Moskauer Regionalgouverneur Andrej Worobjow sprach von "einem der massivsten Drohnenangriffe in jüngster Zeit". Dem russischen Verteidigungsministerium zufolge wurden landesweit 822 ukrainische Drohnen abgefangen.

Insgesamt zwölf Tote bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine

Bei gegenseitigen nächtlichen Angriffen sind in Russland und der Ukraine mindestens zwölf Menschen getötet worden. Nach russischen Behördenangaben vom Sonntag wurden fünf Menschen in der Region Rostow getötet, zwei weitere Todesopfer gab es demnach in den Regionen Moskau und Belgorod. Die ukrainischen Behörden meldeten fünf Todesofer sowie Schäden an einem der größten Stahlwerke des Landes. Die ukrainische Armee griff derweil Moskau mit hunderten Drohnen an.