Rülpser und Fürze: Neuseeland verzichtet auf geplante Steuer auf Rinder-Emissionen

Pallade Veneta - Rülpser und Fürze: Neuseeland verzichtet auf geplante Steuer auf Rinder-Emissionen

POLITIK 11.06.2024

Rülpser und Fürze: Neuseeland verzichtet auf geplante Steuer auf Rinder-Emissionen / Foto: Marty MELVILLE - AFP/Archiv

Rülpser und Fürze von Rindern sollen in Neuseeland künftig doch nicht besteuert werden. Die Regierung kassierte am Dienstag ein Gesetzesvorhaben für die Besteuerung von Treibhausgasemissionen landwirtschaftlicher Nutztiere des Vorgängerkabinetts wieder ein. "Die Regierung ist entschlossen, unseren Verpflichtungen im Zusammenhang mit dem Klimawandel nachzukommen, ohne landwirtschaftliche Betriebe zu schließen", sagte Landwirtschaftsminister Todd McClay.

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Der Landwirtschaftssektor in Neuseeland ist für knapp die Hälfte der Treibhausgasemissionen des Landes verantwortlich. Die rund sechs Millionen Kühe und 26 Millionen Schafe im Land sind die Hauptverursacher innerhalb des Sektors. Rülpser und Blähungen von Rindern setzen Methan frei, der Urin der Tiere Stickoxid.

Die vorherige Regierung unter Führung der Labour-Politikerin Jacinda Ardern hatte im Oktober 2022 unter Verweis auf das Ziel der Klimaneutralität bis 2050 einen Besteuerungsplan für die Nutztierhaltung vorgestellt. Die Viehzüchter kritisierten dies scharf. Die neue Regierung des konservativen Premierministers Christopher Luxon will anstelle von Steuern auf technologische Lösungen zur Senkung der Agrar-Emissionen setzen.

Die Exporte landwirtschaftlicher Produkte sollen jedenfalls nicht sinken, machte Landwirtschaftsminister McClay deutlich. "Es ist absurd, dass wir Arbeitsplätze und Produktionsmittel auslagern müssen, während weniger kohlenstoffsparende Länder die Nahrungsmittel produzieren, die die Welt braucht", sagte er.

Die Regierung hat bereits mehrere Projekte der Vorgängerregierung eingestampft, darunter etwa die scharfe Gesetzgebung gegen den Tabakkonsum. Am Sonntag erklärte das Energieministerium zudem, das 2018 beschlossene Verbot der Ausbeutung weiterer Öl- und Gasvorkommen aufzuheben. Die Opposition und Umweltgruppen kritisierten dies scharf.

D.Vanacore--PV

Mindestens 16 Todesopfer bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine

Bei gegenseitigen nächtlichen Drohnen- und Raketenangriffen sind in Russland und der Ukraine mindestens 16 Menschen getötet worden. Die ukrainischen Behörden meldeten am Sonntag zudem Schäden an einem der größten Stahlwerke des Landes. Die ukrainische Armee griff derweil Moskau mit hunderten Drohnen an, der Moskauer Regionalgouverneur Andrej Worobjow sprach von "einem der massivsten Drohnenangriffe in jüngster Zeit". Dem russischen Verteidigungsministerium zufolge wurden landesweit 822 ukrainische Drohnen abgefangen.

Insgesamt zwölf Tote bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine

Bei gegenseitigen nächtlichen Angriffen sind in Russland und der Ukraine mindestens zwölf Menschen getötet worden. Nach russischen Behördenangaben vom Sonntag wurden fünf Menschen in der Region Rostow getötet, zwei weitere Todesopfer gab es demnach in den Regionen Moskau und Belgorod. Die ukrainischen Behörden meldeten fünf Todesofer sowie Schäden an einem der größten Stahlwerke des Landes. Die ukrainische Armee griff derweil Moskau mit hunderten Drohnen an.

Hitzeschutz im Grundgesetz: Grüne bieten Koalition Unterstützung an

Nach dem Vorstoß der SPD-Kabinettsmitglieder für eine Verankerung des Hitzeschutzes im Grundgesetz haben die Grünen der Koalition ihre Unterstützung angeboten. "Wir unterstützen eine Initiative für eine Grundgesetzänderung, damit der Bund sich an der Finanzierung durch eine Gemeinschaftsaufgabe für Klimaanpassung und Naturschutz beteiligen kann", sagte die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, Julia Verlinden, am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Wir stehen für Gespräche zur konkreten Ausgestaltung selbstverständlich zur Verfügung."

Durchhalteparolen für IS-Mitglieder: Haftstrafe für deutsche Sympathisantin

Eine deutsche IS-Sympathisantin ist in Düsseldorf zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Das Oberlandesgericht sah es in seinem Urteil vom Freitag als erwiesen an, dass Nadine D. eine Initiative zur Gefangenenhilfe für Mitglieder und Unterstützer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) betrieb. Es verhängte eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren und neun Monaten.