CDU gewinnt Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz deutlich vor SPD

Pallade Veneta - CDU gewinnt Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz deutlich vor SPD

POLITIK 11.06.2024

CDU gewinnt Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz deutlich vor SPD / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv

Die CDU hat die Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz auf der Kreisebene mit deutlichem Abstand gewonnen. Bei der Wahl am Sonntag kamen die Christdemokraten auf 31,5 Prozent und landeten mit großem Abstand vor der SPD mit 20,2 Prozent, wie die Landeswahlleitung am Dienstag mitteilte.

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Die CDU konnte ihr Ergebnis im Vergleich zur Wahl von 2019 leicht um 0,4 Prozentpunkte verbessern, die SPD rutschte um 2,4 Punkte ab. Den dritten Platz erreichte die AfD mit 14,0 Prozent und einem Plus von 5,7 Punkten, gefolgt von den Grünen mit 11,0 Prozent und einem Minus von 5,1 Punkten.

Die FDP erreichte 4,5 Prozent und damit 1,6 Punkte weniger. Im Vergleich zu 2019 konnten die Freien Wähler ihr Ergebnis um 3,5 Punkte auf nun 3,9 Prozent verbessern. Die Linke halbierte ihr Ergebnis in etwa um 1,8 Punkte auf 1,7 Prozent. Das erstmals angetretene Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) holte 1,2 Prozent.

Neben den Kreistagen und Stadträten wurden Gemeinde- und Ortsbeiräte gewählt. Mancherorts werden bei Landräten und Ortsvorstehern Stichwahlen nötig. Diese finden am 23. Juni statt. In den Städten Mainz, Koblenz und Kaiserslautern fanden keine Oberbürgermeisterwahlen statt.

Kommunalwahlen gab es am Sonntag auch in Baden-Württemberg, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, dem Saarland, Sachsen und Sachsen-Anhalt. In Thüringen fanden Stichwahlen statt.

B.Cretella--PV

Mindestens 16 Todesopfer bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine

Bei gegenseitigen nächtlichen Drohnen- und Raketenangriffen sind in Russland und der Ukraine mindestens 16 Menschen getötet worden. Die ukrainischen Behörden meldeten am Sonntag zudem Schäden an einem der größten Stahlwerke des Landes. Die ukrainische Armee griff derweil Moskau mit hunderten Drohnen an, der Moskauer Regionalgouverneur Andrej Worobjow sprach von "einem der massivsten Drohnenangriffe in jüngster Zeit". Dem russischen Verteidigungsministerium zufolge wurden landesweit 822 ukrainische Drohnen abgefangen.

Insgesamt zwölf Tote bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine

Bei gegenseitigen nächtlichen Angriffen sind in Russland und der Ukraine mindestens zwölf Menschen getötet worden. Nach russischen Behördenangaben vom Sonntag wurden fünf Menschen in der Region Rostow getötet, zwei weitere Todesopfer gab es demnach in den Regionen Moskau und Belgorod. Die ukrainischen Behörden meldeten fünf Todesofer sowie Schäden an einem der größten Stahlwerke des Landes. Die ukrainische Armee griff derweil Moskau mit hunderten Drohnen an.

Hitzeschutz im Grundgesetz: Grüne bieten Koalition Unterstützung an

Nach dem Vorstoß der SPD-Kabinettsmitglieder für eine Verankerung des Hitzeschutzes im Grundgesetz haben die Grünen der Koalition ihre Unterstützung angeboten. "Wir unterstützen eine Initiative für eine Grundgesetzänderung, damit der Bund sich an der Finanzierung durch eine Gemeinschaftsaufgabe für Klimaanpassung und Naturschutz beteiligen kann", sagte die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, Julia Verlinden, am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Wir stehen für Gespräche zur konkreten Ausgestaltung selbstverständlich zur Verfügung."

Durchhalteparolen für IS-Mitglieder: Haftstrafe für deutsche Sympathisantin

Eine deutsche IS-Sympathisantin ist in Düsseldorf zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Das Oberlandesgericht sah es in seinem Urteil vom Freitag als erwiesen an, dass Nadine D. eine Initiative zur Gefangenenhilfe für Mitglieder und Unterstützer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) betrieb. Es verhängte eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren und neun Monaten.