Urteil im Berufungsprozess zum Lkw-Anschlag von Nizza

Pallade Veneta - Urteil im Berufungsprozess zum Lkw-Anschlag von Nizza

POLITIK 13.06.2024

Urteil im Berufungsprozess zum Lkw-Anschlag von Nizza / Foto: BORIS HORVAT - AFP/Archiv

Acht Jahre nach dem Lkw-Anschlag in Nizza mit 86 Todesopfern soll am Donnerstag (16.00 Uhr) das Urteil in einem Berufungsprozess in Paris fallen. Zwei Bekannte des von der Polizei erschossenen Täters waren in erster Instanz wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung zu je 18 Jahren Haft verurteilt worden.

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Die Anklage fordert nun die in solchen Fällen mögliche Höchststrafe von 20 Jahren und wird dabei von zahlreiche Opferangehörigen unterstützt, die als Nebenkläger auftreten. Die beiden Angeklagten hoffen hingegen auf eine Aufhebung der hohen Strafen. Der 31 alte Tunesier Mohamed Lahouaiej-Bouhlel war am 14. Juli 2016 am französischen Nationalfeiertag mit einem 19-Tonnen-Lastwagen durch eine Menschenmenge auf der Uferpromenade von Nizza gefahren. Zu den 86 Todesopfern zählten auch drei Berlinerinnen.

B.Cretella--PV

Nach Selenskyjs Appell an Musk: Ukraine meldet bessere Starlink-Verbindung

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den US-Technologieunternehmer Elon Musk zur Wiederherstellung des Satelliten-Kommunikationsdienstes Starlink in der Ukraine aufgefordert - kurz darauf meldete das ukrainische Verteidigungsministerium eine Verbesserung der Verbindungen. "Wenn die Angriffe weitergehen und Starlink nicht funktioniert, werden natürlich Menschen sterben", sagte Selenskyj am Mittwoch in einem Interview mit dem Journalisten Piers Morgan.

Krankenkassen: GKV-Schätzerkreis rechnet mit stabilem Beitragssatz

Der Zusatzbeitrag der Krankenkassen könnte nach Angaben des sogenannten GKV-Schätzerkreises im kommenden Jahr stabil bleiben. Aus den Schätzergebnissen für das Jahr 2027 ergibt sich ein durchschnittlicher Zusatzbeitragssatz in Höhe von unverändert 2,9 Prozent, wie der Schätzerkreis am Mittwochabend mitteilte. Die Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen werden demnach im kommenden Jahr wesentlich geringer ansteigen als noch im laufenden Jahr.

Kongresswahlen: US-Demokraten bilden 100 Wahlbeobachter aus

Vor den US-Kongresswahlen in knapp drei Wochen hat die Demokratische Partei eigene Wahlbeobachter ausgebildet. Der Minderheitsführer der Demokraten im Senat, Chuck Schumer, sagte am Mittwoch in Washington, 100 Kongressmitarbeiterinnen und -mitarbeiter seien dafür geschult worden. "Ihre Rolle ist ganz klar: beobachten, dokumentieren und über die Fakten berichten", sagte Schumer.

Selenskyj fordert Musk zu Wiederherstellung von Starlink in der Ukraine auf

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den US-Technologieunternehmer Elon Musk aufgefordert, den Satelliten-Kommunikationsdienst Starlink in der Ukraine wiederherzustellen. "Wenn die Angriffe weitergehen und Starlink nicht funktioniert, werden natürlich Menschen sterben", sagte Selenskyj am Mittwoch während eines Besuchs in Großbritannien in einem Interview mit dem britischen Journalisten Piers Morgan. Die Störung des Dienstes sei "ein großer Fehler".