Scholz zu G7-Gipfel in Italien eingetroffen

Pallade Veneta - Scholz zu G7-Gipfel in Italien eingetroffen

POLITIK 13.06.2024

Scholz zu G7-Gipfel in Italien eingetroffen / Foto: Piero CRUCIATTI - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist zum G7-Gipfel in Italien eingetroffen. Die Maschine des Kanzlers landete am Vormittag am Flughafen Tarent in der südostitalienischen Region Apulien. Er sollte im Anschluss von der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni am Tagungsort in der Luxus-Ferienanlage Borgo Egnazia empfangen werden. Der Gipfel beginnt dann um 11.00 Uhr.

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Zu den G7 gehören neben Deutschland und Italien die USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich und Japan. In ihren ersten Arbeitssitzungen befassen sich die G7-Staats- und Regierungschefs mit den Themen Afrika, Klimawandel und Entwicklung sowie der Lage in Nahost.

Am Nachmittag steht die Ukraine im Fokus. Dann nimmt auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj an den Gesprächen teil. Konkret geht es um einen Plan, der Ukraine ein Darlehen von bis zu 50 Milliarden Dollar (46,5 Milliarden Euro) zur Verfügung zu stellen. Zu dessen Finanzierung sollen Zinsgewinne aus eingefrorenen russischen Vermögenswerten genutzt werden.

Nach Angaben Frankreichs vom Mittwochabend gab es hierzu bereits eine Einigung, auch wenn wichtige Details wie Haftungsfragen offenbar erst nach dem Gipfel geklärt werden sollen. US-Präsident Joe Biden und Selenskyj wollen am Rande des Gipfeltreffens zudem ein bilaterales Sicherheitsabkommen ihrer Länder unterzeichnen.

Am Freitag geht es bei dem Treffen dann um die Lage im Indopazifik und in China. An einer Sitzung zu Künstlicher Intelligenz nimmt am Nachmittag auch Papst Franziskus teil, bevor das offizielle Gipfelprogramm am Abend endet.

H.Lagomarsino--PV

Nach Selenskyjs Appell an Musk: Ukraine meldet bessere Starlink-Verbindung

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den US-Technologieunternehmer Elon Musk zur Wiederherstellung des Satelliten-Kommunikationsdienstes Starlink in der Ukraine aufgefordert - kurz darauf meldete das ukrainische Verteidigungsministerium eine Verbesserung der Verbindungen. "Wenn die Angriffe weitergehen und Starlink nicht funktioniert, werden natürlich Menschen sterben", sagte Selenskyj am Mittwoch in einem Interview mit dem Journalisten Piers Morgan.

Krankenkassen: GKV-Schätzerkreis rechnet mit stabilem Beitragssatz

Der Zusatzbeitrag der Krankenkassen könnte nach Angaben des sogenannten GKV-Schätzerkreises im kommenden Jahr stabil bleiben. Aus den Schätzergebnissen für das Jahr 2027 ergibt sich ein durchschnittlicher Zusatzbeitragssatz in Höhe von unverändert 2,9 Prozent, wie der Schätzerkreis am Mittwochabend mitteilte. Die Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen werden demnach im kommenden Jahr wesentlich geringer ansteigen als noch im laufenden Jahr.

Kongresswahlen: US-Demokraten bilden 100 Wahlbeobachter aus

Vor den US-Kongresswahlen in knapp drei Wochen hat die Demokratische Partei eigene Wahlbeobachter ausgebildet. Der Minderheitsführer der Demokraten im Senat, Chuck Schumer, sagte am Mittwoch in Washington, 100 Kongressmitarbeiterinnen und -mitarbeiter seien dafür geschult worden. "Ihre Rolle ist ganz klar: beobachten, dokumentieren und über die Fakten berichten", sagte Schumer.

Selenskyj fordert Musk zu Wiederherstellung von Starlink in der Ukraine auf

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den US-Technologieunternehmer Elon Musk aufgefordert, den Satelliten-Kommunikationsdienst Starlink in der Ukraine wiederherzustellen. "Wenn die Angriffe weitergehen und Starlink nicht funktioniert, werden natürlich Menschen sterben", sagte Selenskyj am Mittwoch während eines Besuchs in Großbritannien in einem Interview mit dem britischen Journalisten Piers Morgan. Die Störung des Dienstes sei "ein großer Fehler".