Nach SPD-Wahlschlappe: Esken kündigt weitere Kandidatur für den Bundestag an

Pallade Veneta - Nach SPD-Wahlschlappe: Esken kündigt weitere Kandidatur für den Bundestag an

POLITIK 13.06.2024

Nach SPD-Wahlschlappe: Esken kündigt weitere Kandidatur für den Bundestag an / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Kurz nach der Niederlage ihrer Partei bei der Europawahl hat SPD-Chefin Saskia Esken eine weitere Kandidatur für den Bundestag angekündigt. Personelle Konsequenzen wegen der Wahlschlappe lehnte sie in einem Interview mit den Funke-Zeitungen vom Donnerstag ab: "Wir haben in der Vergangenheit viel zu oft das Auswechseln des Spitzenpersonals für eine Initialzündung gehalten - und dann hat sich doch wenig verändert", sagte sie.

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In den vergangenen Jahren habe sich eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Partei, Regierung und Fraktion der SPD etabliert, betonte Esken. "Ich bin überzeugt, dass es uns gelingen wird, das Vertrauen der Bevölkerung wiederzuerlangen." Esken gehört seit 2013 dem Bundestag an.

Die Parteichefin sprach sich für eine weitere Kanzlerkandidatur von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aus. "Für uns ist klar, dass Olaf Scholz der richtige Kanzlerkandidat auch für die nächste Bundestagswahl ist", sagte sie.

Die SPD habe die Bundestagswahl 2021 auch deshalb gewonnen, weil die Menschen Zutrauen in die Führungsfähigkeiten von Olaf Scholz hätten, so Esken. "Dieses Zutrauen hat sich in den vergangenen zweieinhalb Jahren im Umgang mit der Corona-Pandemie und dem Ukraine-Krieg bewahrheitet", ergänzte sie.

Spekulationen über eine Kanzlerkandidatur von Boris Pistorius (SPD) wies die Parteichefin zurück. "Boris Pistorius ist ein hervorragender Verteidigungsminister - daher würden wir ihn gerne über die Bundestagswahl hinaus in diesem Amt sehen."

Am Sonntag hatte die SPD ihr bislang schlechtestes Ergebnis bei einer Europawahl eingefahren. Sie landete mit 13,9 Prozent hinter Union und AfD.

Y.Destro--PV

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Nach dem Vorstoß der SPD-Kabinettsmitglieder für eine Verankerung des Hitzeschutzes im Grundgesetz haben die Grünen der Koalition ihre Unterstützung angeboten. "Wir unterstützen eine Initiative für eine Grundgesetzänderung, damit der Bund sich an der Finanzierung durch eine Gemeinschaftsaufgabe für Klimaanpassung und Naturschutz beteiligen kann", sagte die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, Julia Verlinden, am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Wir stehen für Gespräche zur konkreten Ausgestaltung selbstverständlich zur Verfügung."

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