Nach SPD-Wahlschlappe: Esken kündigt weitere Kandidatur für den Bundestag an

Pallade Veneta - Nach SPD-Wahlschlappe: Esken kündigt weitere Kandidatur für den Bundestag an

POLITIK 13.06.2024

Nach SPD-Wahlschlappe: Esken kündigt weitere Kandidatur für den Bundestag an / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Kurz nach der Niederlage ihrer Partei bei der Europawahl hat SPD-Chefin Saskia Esken eine weitere Kandidatur für den Bundestag angekündigt. Personelle Konsequenzen wegen der Wahlschlappe lehnte sie in einem Interview mit den Funke-Zeitungen vom Donnerstag ab: "Wir haben in der Vergangenheit viel zu oft das Auswechseln des Spitzenpersonals für eine Initialzündung gehalten - und dann hat sich doch wenig verändert", sagte sie.

Textgröße ändern:

In den vergangenen Jahren habe sich eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Partei, Regierung und Fraktion der SPD etabliert, betonte Esken. "Ich bin überzeugt, dass es uns gelingen wird, das Vertrauen der Bevölkerung wiederzuerlangen." Esken gehört seit 2013 dem Bundestag an.

Die Parteichefin sprach sich für eine weitere Kanzlerkandidatur von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aus. "Für uns ist klar, dass Olaf Scholz der richtige Kanzlerkandidat auch für die nächste Bundestagswahl ist", sagte sie.

Die SPD habe die Bundestagswahl 2021 auch deshalb gewonnen, weil die Menschen Zutrauen in die Führungsfähigkeiten von Olaf Scholz hätten, so Esken. "Dieses Zutrauen hat sich in den vergangenen zweieinhalb Jahren im Umgang mit der Corona-Pandemie und dem Ukraine-Krieg bewahrheitet", ergänzte sie.

Spekulationen über eine Kanzlerkandidatur von Boris Pistorius (SPD) wies die Parteichefin zurück. "Boris Pistorius ist ein hervorragender Verteidigungsminister - daher würden wir ihn gerne über die Bundestagswahl hinaus in diesem Amt sehen."

Am Sonntag hatte die SPD ihr bislang schlechtestes Ergebnis bei einer Europawahl eingefahren. Sie landete mit 13,9 Prozent hinter Union und AfD.

Y.Destro--PV

Nach Selenskyjs Appell an Musk: Ukraine meldet bessere Starlink-Verbindung

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den US-Technologieunternehmer Elon Musk zur Wiederherstellung des Satelliten-Kommunikationsdienstes Starlink in der Ukraine aufgefordert - kurz darauf meldete das ukrainische Verteidigungsministerium eine Verbesserung der Verbindungen. "Wenn die Angriffe weitergehen und Starlink nicht funktioniert, werden natürlich Menschen sterben", sagte Selenskyj am Mittwoch in einem Interview mit dem Journalisten Piers Morgan.

Krankenkassen: GKV-Schätzerkreis rechnet mit stabilem Beitragssatz

Der Zusatzbeitrag der Krankenkassen könnte nach Angaben des sogenannten GKV-Schätzerkreises im kommenden Jahr stabil bleiben. Aus den Schätzergebnissen für das Jahr 2027 ergibt sich ein durchschnittlicher Zusatzbeitragssatz in Höhe von unverändert 2,9 Prozent, wie der Schätzerkreis am Mittwochabend mitteilte. Die Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen werden demnach im kommenden Jahr wesentlich geringer ansteigen als noch im laufenden Jahr.

Kongresswahlen: US-Demokraten bilden 100 Wahlbeobachter aus

Vor den US-Kongresswahlen in knapp drei Wochen hat die Demokratische Partei eigene Wahlbeobachter ausgebildet. Der Minderheitsführer der Demokraten im Senat, Chuck Schumer, sagte am Mittwoch in Washington, 100 Kongressmitarbeiterinnen und -mitarbeiter seien dafür geschult worden. "Ihre Rolle ist ganz klar: beobachten, dokumentieren und über die Fakten berichten", sagte Schumer.

Selenskyj fordert Musk zu Wiederherstellung von Starlink in der Ukraine auf

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den US-Technologieunternehmer Elon Musk aufgefordert, den Satelliten-Kommunikationsdienst Starlink in der Ukraine wiederherzustellen. "Wenn die Angriffe weitergehen und Starlink nicht funktioniert, werden natürlich Menschen sterben", sagte Selenskyj am Mittwoch während eines Besuchs in Großbritannien in einem Interview mit dem britischen Journalisten Piers Morgan. Die Störung des Dienstes sei "ein großer Fehler".