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AfD will sich um neue Bündnispartner in Europa bemühen - nach Ausschluss aus ID

POLITIK 13.06.2024

AfD will sich um neue Bündnispartner in Europa bemühen - nach Ausschluss aus ID / Foto: JOHN MACDOUGALL - AFP/Archiv

Die AfD will sich um neue Bündnispartner im Europaparlament bemühen, sollte sie aus der rechtsgerichteten ID-Fraktion ausgeschlossen bleiben. "Wir werden weitere Sondierungen betreiben und ausloten, welche Optionen es für alternative Zusammenschlüsse gibt", erklärte AfD-Chefin Alice Weidel am Donnerstag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Sie sei dabei "recht zuversichtlich".

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Zuvor war bekannt geworden, dass die rechtsgerichtete Fraktion Identität und Demokratie (ID) im EU-Parlament die AfD trotz des Ausschlusses ihres umstrittenen Mitglieds Maximilian Krah aus ihrer Parlamentsdelegation vorerst nicht wieder aufnehmen will. Nach Informationen des Magazins "Politico" fassten die Chefin des französischen Rassemblement National, Marine Le Pen, und andere Vertreter der rechtsnationalen ID-Fraktion diese Entscheidung bei einem Treffen in Brüssel.

Weidel erklärte am Donnerstagmittag gegenüber AFP, dass ihrer Partei eine "offizielle Stellungnahme" von Le Pens Partei noch nicht vorliege. Vor weiteren Entscheidungen in der Frage der Fraktionszugehörigkeit wolle sie noch "einige Telefonate" abwarten, die sie "mit Freunden in Brüssel" führen werde, erklärte Weidel.

Die französische Rechtspopulistin Le Pen hatte sich am Mittwochnachmittag in Brüssel mit dem italienischen Lega-Chef Matteo Salvini und anderen Politikern der Fraktion Identität und Demokratie (ID) getroffen, um ein Rechts-Bündnis auszuloten. Die AfD war den Angaben zufolge nicht eingeladen.

Die ID-Fraktion hatte die Deutschen kurz vor den Wahlen auf Betreiben Le Pens ausgeschlossen. Auslöser waren verharmlosende Äußerungen des AfD-Spitzenkandidaten Krah zur SS. Er hatte der italienischen Zeitung "La Repubblica" gesagt, nicht jeder SS-Mann sei ein Verbrecher gewesen. In Frankreich wurden die Aussagen als Verharmlosung der Nazizeit verstanden. Auf Distanz zur AfD war Le Pen aber bereits nach dem Potsdamer Geheimtreffen zur "Remigration" gegangen.

Dennoch holte die AfD am Sonntag mit 15,9 Prozent ihr bisher bestes Ergebnis bei einer Europawahl. Danach schloss sie Krah aus ihrer Delegation aus, in der Hoffnung auf eine Wiederannäherung an Le Pen und die ID-Fraktion.

Für ein breites Rechtsbündnis müssten Le Pen und Salvini sich mindestens mit der zweiten Rechtsaußen-Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) zusammenschließen. Dieser gehört unter anderem die postfaschistische Partei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni an, die wie Le Pens Rassemblement National bei der Europawahl triumphierte.

E.Magrini--PV

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