Pallade Veneta - Nato will härter gegen russische Agenten vorgehen

Nato will härter gegen russische Agenten vorgehen


Nato will härter gegen russische Agenten vorgehen
Nato will härter gegen russische Agenten vorgehen / Foto: Genya SAVILOV - AFP/Archiv

Nach Sabotageakten und Hackerangriffen unter anderem in Deutschland will die Nato härter gegen mutmaßliche russische Geheimagenten vorgehen. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte am Donnerstag am Rande eines Verteidigungsministertreffens in Brüssel, die Verbündeten prüften "strengere Beschränkungen" gegen Vertreter Russlands, die für die Geheimdienste arbeiten sollen.

Textgröße ändern:

"Es gab mehrere Beispiele für Sabotage, Brandstiftung, Versuche von Cyberangriffen und Desinformation", sagte Stoltenberg. Dahinter stecke eine "feindliche" russische Kampagne gegen Nato-Verbündete.

Nach seinen Worten berieten die Verteidigungsminister über einen engeren Informationsaustausch, einen verbesserten Schutz wichtiger Infrastruktur und "strengere Beschränkungen für russische Geheimagenten im gesamten Bündnis".

Die Bundesregierung hatte Russland Anfang Mai für Hackerangriffe auf die SPD und deutsche Unternehmen verantwortlich gemacht und Moskau eine Kriegsführung "auf allen Ebenen" vorgeworfen.

Polen kündigte an, die Bewegungsfreiheit russischer Diplomaten einzuschränken. Zuvor waren mehrere Auslandsvertreter verhaftet worden, die im Auftrag der russischen Sicherheitsdienste Sabotageakte geplant haben sollen. Auch in Tschechien, den Baltenländern und Großbritannien ermitteln die Behörden gegen russische Staatsbürger.

Offizielle Stellen vermuten dahinter die Absicht, Zwietracht unter den Nato-Verbündeten zu säen, damit sie ihre Waffenlieferungen an die Ukraine einstellen. "Die Aktionen Russlands werden uns nicht davon abhalten, die Ukraine zu unterstützen", versicherte Stoltenberg.

L.Barone--PV

Empfohlen

Insgesamt zwölf Tote bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine

Bei gegenseitigen nächtlichen Angriffen sind in Russland und der Ukraine mindestens zwölf Menschen getötet worden. Nach russischen Behördenangaben vom Sonntag wurden fünf Menschen in der Region Rostow getötet, zwei weitere Todesopfer gab es demnach in den Regionen Moskau und Belgorod. Die ukrainischen Behörden meldeten fünf Todesofer sowie Schäden an einem der größten Stahlwerke des Landes. Die ukrainische Armee griff derweil Moskau mit hunderten Drohnen an.

Hitzeschutz im Grundgesetz: Grüne bieten Koalition Unterstützung an

Nach dem Vorstoß der SPD-Kabinettsmitglieder für eine Verankerung des Hitzeschutzes im Grundgesetz haben die Grünen der Koalition ihre Unterstützung angeboten. "Wir unterstützen eine Initiative für eine Grundgesetzänderung, damit der Bund sich an der Finanzierung durch eine Gemeinschaftsaufgabe für Klimaanpassung und Naturschutz beteiligen kann", sagte die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, Julia Verlinden, am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Wir stehen für Gespräche zur konkreten Ausgestaltung selbstverständlich zur Verfügung."

Durchhalteparolen für IS-Mitglieder: Haftstrafe für deutsche Sympathisantin

Eine deutsche IS-Sympathisantin ist in Düsseldorf zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Das Oberlandesgericht sah es in seinem Urteil vom Freitag als erwiesen an, dass Nadine D. eine Initiative zur Gefangenenhilfe für Mitglieder und Unterstützer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) betrieb. Es verhängte eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren und neun Monaten.

Je drei Tote in Russland und der Ukraine - massive Drohnenangriffe auf Moskau

In Russland und der Ukraine sind bei gegenseitigen Angriffen in der Nacht je drei Menschen getötet worden. Insgesamt wurden dutzende Menschen verletzt, wie am Sonntag aus Angaben der Behörden mehrerer ukrainischer Städte sowie des Gouverneurs der Region Moskau hervorging. Die ukrainische Armee griff Russlands Hauptstadt mit hunderten Drohnen an, mehr als 600 wurden nach Angaben der russischen Luftabwehr abgefangen.

Textgröße ändern: