Bundestag beschließt erleichterte Anerkennung beruflicher Qualifikationen

Pallade Veneta - Bundestag beschließt erleichterte Anerkennung beruflicher Qualifikationen

POLITIK 14.06.2024

Bundestag beschließt erleichterte Anerkennung beruflicher Qualifikationen / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Der Bundestag befasst sich in seiner Sitzung am Freitag unter anderem mit der Anerkennung beruflicher Qualifikationen, der Digitalisierung der Justiz und der Fußball-Europameisterschaft (09.00 Uhr). Mit der Verabschiedung eines Gesetzes zur Validierung von Berufsbildung will die Koalition dem Problem begegnen, dass es in immer mehr Berufen an qualifizierten Fachkräften mangelt. Das Gesetz erleichtert die Anerkennung und Bescheinigung beruflicher Fähigkeiten, auch wenn keine offizielle Berufsausbildung abgeschlossen wurde.

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Ein weiterer Gesetzesbeschluss soll die Digitalisierung des Justizwesens vorantreiben. Er sieht unter anderem erweiterte Möglichkeiten zur elektronische Aktenführung und zur Zuschaltung von Prozessbeteiligten per Videoschaltung vor. Das Plenum berät zudem über den Antrag von CDU/CSU auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, der die Umstände der Entscheidung zum Atomausstieg beleuchten soll. Ebenfalls beraten wird ein Unionsantrag mit dem Titel "Fußball-EM 2024 - Volle Unterstützung für ein neues Sommermärchen."

J.Lubrano--PV

Insgesamt zwölf Tote bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine

Bei gegenseitigen nächtlichen Angriffen sind in Russland und der Ukraine mindestens zwölf Menschen getötet worden. Nach russischen Behördenangaben vom Sonntag wurden fünf Menschen in der Region Rostow getötet, zwei weitere Todesopfer gab es demnach in den Regionen Moskau und Belgorod. Die ukrainischen Behörden meldeten fünf Todesofer sowie Schäden an einem der größten Stahlwerke des Landes. Die ukrainische Armee griff derweil Moskau mit hunderten Drohnen an.

Hitzeschutz im Grundgesetz: Grüne bieten Koalition Unterstützung an

Nach dem Vorstoß der SPD-Kabinettsmitglieder für eine Verankerung des Hitzeschutzes im Grundgesetz haben die Grünen der Koalition ihre Unterstützung angeboten. "Wir unterstützen eine Initiative für eine Grundgesetzänderung, damit der Bund sich an der Finanzierung durch eine Gemeinschaftsaufgabe für Klimaanpassung und Naturschutz beteiligen kann", sagte die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, Julia Verlinden, am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Wir stehen für Gespräche zur konkreten Ausgestaltung selbstverständlich zur Verfügung."

Durchhalteparolen für IS-Mitglieder: Haftstrafe für deutsche Sympathisantin

Eine deutsche IS-Sympathisantin ist in Düsseldorf zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Das Oberlandesgericht sah es in seinem Urteil vom Freitag als erwiesen an, dass Nadine D. eine Initiative zur Gefangenenhilfe für Mitglieder und Unterstützer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) betrieb. Es verhängte eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren und neun Monaten.

Je drei Tote in Russland und der Ukraine - massive Drohnenangriffe auf Moskau

In Russland und der Ukraine sind bei gegenseitigen Angriffen in der Nacht je drei Menschen getötet worden. Insgesamt wurden dutzende Menschen verletzt, wie am Sonntag aus Angaben der Behörden mehrerer ukrainischer Städte sowie des Gouverneurs der Region Moskau hervorging. Die ukrainische Armee griff Russlands Hauptstadt mit hunderten Drohnen an, mehr als 600 wurden nach Angaben der russischen Luftabwehr abgefangen.