G7-Gipfel fortgesetzt: Papst später bei Runde zu Künstlicher Intelligenz

Pallade Veneta - G7-Gipfel fortgesetzt: Papst später bei Runde zu Künstlicher Intelligenz

POLITIK 14.06.2024

G7-Gipfel fortgesetzt: Papst später bei Runde zu Künstlicher Intelligenz / Foto: Alex Brandon - POOL/AFP

Die G7-Staats- und Regierungschefs haben am Freitag ihren Gipfel in Italien fortgesetzt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die anderen Vertreterinnen und Vertreter der Gruppe großer Industriestaaten (G7) kamen am Morgen zu einer Arbeitssitzung zum Thema Migration zusammen, das die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni als Gastgeberin des Treffens auf die Agenda gesetzt hat. Ihre ultrarechte Regierung fährt einen harten Abschottungskurs in der Flüchtlingsfrage.

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In der zweiten Arbeitssitzung der G7 am Vormittag geht es um die Lage im Indo-Pazifik und wirtschaftliche Sicherheit - beides Themen rund um das schwierige Verhältnis zu China. Dabei geht es auch um die Frage, wie die westlichen Staaten ihre Volkswirtschaften vor Dumping durch subventionierte Waren aus der Volksrepublik schützen können, ohne einen offenen Handelskrieg mit Peking zu riskieren.

Erstmals in der fast 50-jährigen Geschichte der G7 nimmt auch ein Papst an dem Gipfeltreffen teil: Papst Franziskus wird am Nachmittag zu Beratungen zu Künstlicher Intelligenz und Energie sowie zum Verhältnis zu Afrika und dem Mittelmeerraum erwartet.

An der Sitzung nehmen zahlreiche weitere Gäste teil, darunter der türkische Recep Tayyip Erdogan und Argentiniens Präsident Javier Milei. Scholz führt bei dem Gipfel am Nachmittag auch ein bilaterales Gespräch mit Indiens Premierminister Narendra Modi, der gleichfalls Gast beim G7-Gipfel ist.

Am Donnerstag hatten sich die G7 bereits grundsätzlich auf ein Darlehen von 50 Milliarden Dollar zur Unterstützung der Ukraine geeinigt. Es soll über Zinsgewinne aus eingefrorenem russischem Vermögen finanziert werden.

Das offizielle Gipfel-Programm endet am Freitagabend, am Samstag reist Kanzler Scholz zur Ukraine-Friedenskonferenz in die Schweiz weiter. Zu den G7 gehören neben Deutschland und Italien die USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich und Japan.

H.Lagomarsino--PV

Insgesamt zwölf Tote bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine

Bei gegenseitigen nächtlichen Angriffen sind in Russland und der Ukraine mindestens zwölf Menschen getötet worden. Nach russischen Behördenangaben vom Sonntag wurden fünf Menschen in der Region Rostow getötet, zwei weitere Todesopfer gab es demnach in den Regionen Moskau und Belgorod. Die ukrainischen Behörden meldeten fünf Todesofer sowie Schäden an einem der größten Stahlwerke des Landes. Die ukrainische Armee griff derweil Moskau mit hunderten Drohnen an.

Hitzeschutz im Grundgesetz: Grüne bieten Koalition Unterstützung an

Nach dem Vorstoß der SPD-Kabinettsmitglieder für eine Verankerung des Hitzeschutzes im Grundgesetz haben die Grünen der Koalition ihre Unterstützung angeboten. "Wir unterstützen eine Initiative für eine Grundgesetzänderung, damit der Bund sich an der Finanzierung durch eine Gemeinschaftsaufgabe für Klimaanpassung und Naturschutz beteiligen kann", sagte die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, Julia Verlinden, am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Wir stehen für Gespräche zur konkreten Ausgestaltung selbstverständlich zur Verfügung."

Durchhalteparolen für IS-Mitglieder: Haftstrafe für deutsche Sympathisantin

Eine deutsche IS-Sympathisantin ist in Düsseldorf zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Das Oberlandesgericht sah es in seinem Urteil vom Freitag als erwiesen an, dass Nadine D. eine Initiative zur Gefangenenhilfe für Mitglieder und Unterstützer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) betrieb. Es verhängte eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren und neun Monaten.

Je drei Tote in Russland und der Ukraine - massive Drohnenangriffe auf Moskau

In Russland und der Ukraine sind bei gegenseitigen Angriffen in der Nacht je drei Menschen getötet worden. Insgesamt wurden dutzende Menschen verletzt, wie am Sonntag aus Angaben der Behörden mehrerer ukrainischer Städte sowie des Gouverneurs der Region Moskau hervorging. Die ukrainische Armee griff Russlands Hauptstadt mit hunderten Drohnen an, mehr als 600 wurden nach Angaben der russischen Luftabwehr abgefangen.