Vor EU-Gipfel zu Spitzenjob-Vergabe: EVP-Chef Weber fordert schnelle Einigung

Pallade Veneta - Vor EU-Gipfel zu Spitzenjob-Vergabe: EVP-Chef Weber fordert schnelle Einigung

POLITIK 16.06.2024

Vor EU-Gipfel zu Spitzenjob-Vergabe: EVP-Chef Weber fordert schnelle Einigung / Foto: FREDERICK FLORIN - AFP/Archiv

Vor dem EU-Gipfel zur Vergabe der Brüsseler Spitzenposten nach der Europawahl drängt der Parteichef der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, auf eine schnelle Einigung. "Europa braucht jetzt keine Machtspiele, sondern Stabilität", sagte er der "Welt" (Montagsausgabe). Es müsse Klarheit geben und "keine langwierigen Debatten". Die EU-Staats- und Regierungschefs kommen am Montagabend zu einem Sondergipfel zusammen, um über die Vergabe der Spitzenposten zu beraten.

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Bei den Beratungen geht es vor allem um eine mögliche zweite fünfjährige Amtszeit für EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Die Europäische Volkspartei um CDU und CSU war mit von der Leyen als Spitzenkandidatin stärkste Kraft bei den Europawahlen geworden.

Weber forderte von Liberalen und Sozialisten die Unterstützung von der Leyens. "Die EVP ist mit ihrer Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen der eindeutige Wahlgewinner." Deshalb müssten unter anderem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron "Frau von der Leyen am Montagabend bei den Beratungen über die EU-Spitzenämter für die Aufgabe als Kommissionspräsidentin unterstützen".

Der Gipfel beginnt mit einer Debatte über die strategische EU-Agenda. Daran nehmen von der Leyen und Parlamentspräsidentin Roberta Metsola teil. Anschließend ist ein vertrauliches Arbeitsessen der 27 Staats- und Regierungschefs geplant, bei dem es um die Top-Jobs geht.

Als EU-Ratspräsident ist derzeit der frühere portugiesische Regierungschef António Costa im Gespräch. Als Favoritin für das Amt der EU-Außenbeauftragten gilt Estlands Ministerpräsidentin Kaja Kallas. Endgültige Beschlüsse werden nicht vor dem regulären EU-Gipfel am 27. und 28. Juni erwartet.

S.Urciuoli--PV

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