Pallade Veneta - Von der Leyen: Polen für zweite Amtszeit

Pallade Veneta - Von der Leyen: Polen für zweite Amtszeit - Irland sieht "Konsens"

Von der Leyen: Polen für zweite Amtszeit - Irland sieht "Konsens"

POLITIK 17.06.2024

Von der Leyen: Polen für zweite Amtszeit - Irland sieht "Konsens" / Foto: ALESSANDRO DELLA VALLE - POOL/AFP

Vor dem EU-Sondergipfel zur Vergabe der Spitzenposten hat sich Polen für eine zweite Amtszeit von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ausgesprochen. Regierungschef Donald Tusk äußerte sich in Brüssel "sehr zufrieden" mit der Arbeit von der Leyens, wie sein Büro im Onlinedienst X mitteilte. "Sie versteht voll und ganz die wichtigen Themen für Polen", erklärte Tusk demnach. Der irische Regierungschef Simon Harris sagte, unter den Mitgliedsländern zeichne sich ein "Konsens" über von der Leyen ab.

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte bereits am Wochenende Unterstützung für die CDU-Politikerin signalisiert. Er sagte dem Sender Welt, es spreche "alles dafür", dass "es eine zweite Amtszeit geben kann von Ursula von der Leyen". Zur Bedingung machte Scholz in der ARD erneut, dass sich von der Leyen "auf die traditionellen Parteien und nicht auf sehr rechte Parteien" im Europaparlament stützt.

Tusk sprach sich zudem für Estlands Ministerpräsidentin Kaja Kallas als neue EU-Außenbeauftragte aus. Sie verstehe die "Realität in Russland und der Ukraine sehr gut" und habe in dem Angriffskrieg dieselbe Haltung wie Polen, erklärte sein Büro auf X.

Die Europäische Volkspartei (EVP) um CDU und CSU war mit von der Leyen als Spitzenkandidatin stärkste Kraft bei den Wahlen geworden. Sie braucht eine qualifizierte Mehrheit von 15 Staats- und Regierungschefs, die mindestens 65 Prozent der europäischen Bevölkerung vertreten.

Als künftiger EU-Ratspräsident ist der frühere portugiesische Regierungschef António Costa im Gespräch. Beschlüsse werden nicht vor dem regulären EU-Gipfel am 27. und 28. Juni erwartet.

O.Mucciarone--PV

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