Ostdeutsche Ministerpräsidenten treffen sich mit Scholz in Wittenberg

Pallade Veneta - Ostdeutsche Ministerpräsidenten treffen sich mit Scholz in Wittenberg

POLITIK 18.06.2024

Ostdeutsche Ministerpräsidenten treffen sich mit Scholz in Wittenberg / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Die ostdeutschen Ministerpräsidenten kommen am Dienstag (15.00 Uhr) mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Wittenberg in Sachsen-Anhalt zusammen. Im Mittelpunkt des rund anderthalbstündigen Treffens stehen die Wirtschafts- und die Energiepolitik sowie die demografische Entwicklung. Zudem wollen die Regierungschefs von Sachsen-Anhalt, Sachsen, Thüringen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern mit Scholz über die flächendeckende medizinische Versorgung und die Reform der Pflegeversicherung beraten.

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Zum Abschluss ist eine Pressekonferenz mit dem Bundeskanzler, Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) und dem Ostbeauftragten der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), geplant. Die Konferenz der Ostministerpräsidenten tagt in regelmäßigen Abständen.

E.M.Filippelli--PV

Durchhalteparolen für IS-Mitglieder: Haftstrafe für deutsche Sympathisantin

Eine deutsche IS-Sympathisantin ist in Düsseldorf zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Das Oberlandesgericht sah es in seinem Urteil vom Freitag als erwiesen an, dass Nadine D. eine Initiative zur Gefangenenhilfe für Mitglieder und Unterstützer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) betrieb. Es verhängte eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren und neun Monaten.

Je drei Tote in Russland und der Ukraine - massive Drohnenangriffe auf Moskau

In Russland und der Ukraine sind bei gegenseitigen Angriffen in der Nacht je drei Menschen getötet worden. Insgesamt wurden dutzende Menschen verletzt, wie am Sonntag aus Angaben der Behörden mehrerer ukrainischer Städte sowie des Gouverneurs der Region Moskau hervorging. Die ukrainische Armee griff Russlands Hauptstadt mit hunderten Drohnen an, mehr als 600 wurden nach Angaben der russischen Luftabwehr abgefangen.

Neue Kanzleramtsministerin Warken will Geheimdienst-Reform schnell voranbringen

Die neue Kanzleramtsministerin Nina Warken (CDU) will die geplante und vom Kabinett beschlossene Reform des Bundesnachrichtendienstes (BND) schnell voranbringen. "Bis Ende des Jahres soll das Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen sein", sagte die CDU-Politikerin der "Bild am Sonntag". "Die Dienste werden anschließend zur Sicherheit von uns allen schnell von ihren neuen Befugnissen Gebrauch machen."

Einschüchterungen und Auszählungspause: Wahlbeobachter in Sambia beklagen Unregelmäßigkeiten

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