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Biden reist im Mai nach Japan und Südkorea

POLITIK 28.04.2022

Biden reist im Mai nach Japan und Südkorea / Foto: Stefani Reynolds - AFP

US-Präsident Joe Biden will im Mai nach Südkorea und Japan reisen. Wie das Weiße Haus am Mittwoch mitteilte, wird Biden vom 20. bis 24. Mai mit den Staats- und Regierungschefs der beiden Länder zusammentreffen, um "das felsenfeste Engagement der Regierung für einen freien und offenen Indopazifik und für die vertraglichen Bündnisse der USA mit der Republik Korea und Japan zu fördern".

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In Tokio will Biden auch mit den Führern der sogenannten Vierergruppe zusammentreffen, zu der neben Japan auch Australien und Indien gehören. Diese gilt als Bündnis gegen das zunehmend selbstbewusst auftretende China. Der Besuch in Seoul findet indessen statt, nachdem der nordkoreanische Staatschef Kim Jong Un kürzlich eine Reihe umstrittener Waffen wie Interkontinentalraketen getestet hat und den Ausbau seines Atomprogramms angekündigt hat. Das Land unterliegt deshalb seit Jahren harten internationalen Sanktionen.

Der Besuch findet im Anschluss an einen US-Asean-Sondergipfel der südasiatischen Staats- und Regierungschefs mit Biden vom 12. bis 13. Mai in Washington statt.

B.Fortunato--PV

Spaniens König Felipe VI. besucht Exklave Ceuta in Nordafrika

Der spanische König Felipe VI. und Königin Letizia besuchen am Dienstag die spanische Exklave Ceuta in Nordafrika. Ende Juli waren mehr als 70.000 Menschen aus Marokko zu Fuß oder schwimmend nach Ceuta gelangt, es gab dutzende Tote. Die meisten kehrten zwar nach Marokko zurück oder wurden zurückgebracht. Tausende Migranten blieben aber in der nur 18 Quadratkilometer großen Exklave, wo sie auf der Straße oder an Stränden schlafen.

Wadephul nimmt an internationalem Sicherheitsforum in Warschau teil

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) nimmt am Dienstag an einem internationalen Sicherheitsforum in Warschau teil. Beim Warsaw Security Forum (WSF) will der Minister zusammen mit seinen Kollegen aus Polen, Großbritannien und Norwegen über die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf die Sicherheit in Europa diskutieren, wie das Auswärtige Amt ankündigte.

Bundesverfassungsgericht verhandelt über Privilegien von Firmenerben

Das Bundesverfassungsgericht prüft am Dienstag (10.00 Uhr) in Karlsruhe die Privilegien für Firmenerben. Wer betriebliches Vermögen erbt, muss meist deutlicher weniger Steuern darauf zahlen als die Erben von Privatvermögen, teilweise wird die Steuer auch ganz erlassen. Darum zog ein Erbe vor Gericht. Dieses will herausfinden, ob die unterschiedliche Behandlung vom Grundgesetz gedeckt ist. (Az. 1 BvR 804/22)

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Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Bundesarbeitsministerin und SPD-Parteichefin lässt sich der Co-Parteivorsitzende Lars Klingbeil eine erneute Kandidatur für die Parteispitze offen. "Ich weiß doch, welche Kritik es auch gibt", sagte Klingbeil am Montag im "heute journal" im ZDF. "Da geht es nicht um mich, und es geht auch nicht darum, dass ich am Amt klebe, sondern es geht um die bestmögliche Aufstellung."

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