Scholz am Dienstag zu deutsch-polnischen Regierungskonsultationen in Warschau

Pallade Veneta - Scholz am Dienstag zu deutsch-polnischen Regierungskonsultationen in Warschau

POLITIK 28.06.2024

Scholz am Dienstag zu deutsch-polnischen Regierungskonsultationen in Warschau / Foto: Olivier HOSLET - POOL/AFP

Deutschland und Polen halten am Dienstag ihre 16. Regierungskonsultationen ab. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird dazu am Morgen (08.00 Uhr) in Warschau durch den polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk mit militärischen Ehren empfangen, wie der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner am Freitag mitteilte. Nach einem Gespräch der Regierungschefs findet die Plenarsitzung der Konsultationen mit Ministerinnen und Ministern beider Seiten statt.

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In dem Gespräch mit Tusk werde es neben bilateralen Fragen insbesondere auch um europa- und wirtschaftspolitische Fragen gehen, erklärte Büchner. Im Zusammenhang mit der internationalen Sicherheitslage würden voraussichtlich außerdem die sicherheits- und verteidigungspolitische Zusammenarbeit sowie der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine Schwerpunkte sein. Scholz und Tusk planen für 11.00 Uhr eine gemeinsame Pressekonferenz.

Tusk hatte mit seiner liberal-konservativen Bürgerkoalition und zwei Koalitionspartnern im Herbst die rechtsnationalistische und europakritische Partei PiS nach acht Jahren an der Regierung abgelöst. Der frühere EU-Ratspräsident strebt seitdem eine Normalisierung der Beziehungen zu Brüssel an.

A.Saggese--PV

Merz gibt im Bundestag Regierungserklärung zum EU-Gipfel ab

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gibt am Mittwochnachmittag eine Regierungserklärung zum bevorstehenden EU-Gipfel ab (14.05 Uhr). Themen des Treffens ab Donnerstag in Brüssel sind unter anderem die Lage im Nahen Osten, die großen Exportüberschüsse Chinas, die hohen Energiepreise sowie die weitere Unterstützung der Ukraine. Merz dürfte hier auch vor dem Hintergrund der jüngsten Äußerungen von US-Präsident Donald Trump sein Bekenntnis zu weiterer Hilfe für die Ukraine bei der Verteidigung gegen den russischen Angriffskrieg bekräftigen.

Welthungerhilfe: Weltweite Krisen treiben den Hunger weltweit an

Kriege und bewaffnete Konflikte treiben den weltweiten Hunger massiv an und bedrohen jahrzehntelange Fortschritte. Wie aus dem am Mittwoch veröffentlichten Welthunger-Index (WHI) der Deutschen Welthungerhilfe hervorgeht, hat sich die globale Ernährungslage seit 2018 deutlich verschlechtert: Aktuell sind rund 645 Millionen Menschen von Unterernährung betroffen. Die Organisation fordert deshalb, die Ernährungssicherheit künftig enger mit der internationalen Sicherheitspolitik zu verbinden.

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