Tausende Demonstranten versammeln sich in Essen zu Kundgebung gegen AfD

Wetter - Venezia 11°C

Tausende Demonstranten versammeln sich in Essen zu Kundgebung gegen AfD

POLITIK 29.06.2024

Tausende Demonstranten versammeln sich in Essen zu Kundgebung gegen AfD / Foto: Volker Hartmann - AFP

In Essen haben sich am Samstagvormittag laut Polizei tausende Menschen zu einer zentralen Kundgebung vor der Gruga-Halle versammelt, wo der Bundesparteitag der AfD stattfindet. Genaue Angaben zur Zahl der Demonstranten wollte die Polizei zunächst nicht machen; es seien auf jeden Fall "mehrere tausend", sagte ein Sprecher. Zu der Großdemonstration hat das Bündnis Gemeinsam laut aufgerufen; die Kundgebung ist gegen 14.00 Uhr geplant.

Textgröße ändern:

Laut Polizei sind insgesamt 31 Demonstrationen gegen die AfD angemeldet. Die ersten hatte es am Freitagabend gegeben. Am frühen Samstagmorgen versuchten Demonstrierende, AfD-Delegierte an der Anreise zu hindern, wie die Gruppe Widersetzen mitteilte. Nach ihren Angaben nahmen daran 7000 Menschen teil.

Die Polizei meldete "mehrere gewalttätige Störaktionen". Demonstranten hätten sich teilweise vermummt und Einsatzkräfte angegriffen. Die Polizei nahm mehrere Menschen fest.

Die Essener Polizei hatte vorab klargestellt, dass nicht friedliche Proteste, "insbesondere Verhinderungsblockaden, die darauf abzielen den AfD Bundesparteitag zu stören oder zu verhindern", eine Straftat darstellten und nicht unter die im Grundgesetz verankerte Versammlungsfreiheit fielen. "Störaktionen werden von der Polizei konsequent unterbunden und Straftaten (entschlossen) verfolgt", hieß es.

Der Bundesparteitag der AfD begann mit etwa einer halben Stunde Verspätung gegen 10.30 Uhr. "Wir haben ein Recht - wie alle anderen politischen Parteien auch -, einen ordentlichen Parteitag abzuhalten", sagte Parteichefin Weidel mit Blick auf die Proteste. Die Demonstrationen kritisierte Weidel als undemokratisch.

Auf dem zweitägigen Bundesparteitag stellen sich Weidel und Ko-Parteichef Tino Chrupalla ebenso wie der restliche Bundesvorstand den 600 Delegierten zur Wiederwahl. Außerdem dürfte die künftige Ausrichtung der Partei im Europäischen Parlament thematisiert und über die anstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg im September und mögliche Machtoptionen dort debattiert werden.

A.dCosmo--PV

Merz gibt im Bundestag Regierungserklärung zum EU-Gipfel ab

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gibt am Mittwochnachmittag eine Regierungserklärung zum bevorstehenden EU-Gipfel ab (14.05 Uhr). Themen des Treffens ab Donnerstag in Brüssel sind unter anderem die Lage im Nahen Osten, die großen Exportüberschüsse Chinas, die hohen Energiepreise sowie die weitere Unterstützung der Ukraine. Merz dürfte hier auch vor dem Hintergrund der jüngsten Äußerungen von US-Präsident Donald Trump sein Bekenntnis zu weiterer Hilfe für die Ukraine bei der Verteidigung gegen den russischen Angriffskrieg bekräftigen.

Kabinett befasst sich mit Stärkung von Kinderschutz im Netz

Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch (10.00 Uhr) mit einer Stärkung des Kinder- und Jugendschutzes im Netz. Auf der Tagesordnung steht ein entsprechendes Eckpunktepapier des Bundesfamilienministeriums, das erste Maßnahmen aufzeigen soll.

Welthungerhilfe: Weltweite Krisen treiben den Hunger weltweit an

Kriege und bewaffnete Konflikte treiben den weltweiten Hunger massiv an und bedrohen jahrzehntelange Fortschritte. Wie aus dem am Mittwoch veröffentlichten Welthunger-Index (WHI) der Deutschen Welthungerhilfe hervorgeht, hat sich die globale Ernährungslage seit 2018 deutlich verschlechtert: Aktuell sind rund 645 Millionen Menschen von Unterernährung betroffen. Die Organisation fordert deshalb, die Ernährungssicherheit künftig enger mit der internationalen Sicherheitspolitik zu verbinden.

Ukrainischer Präsident Selenskyj zu Besuch bei Burnham in London erwartet

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird an diesem Mittwoch zu einem Besuch in Großbritannien erwartet. Premierminister Andy Burnham werde Selenskyj am Regierungssitz in der Londoner Downing Street empfangen, um die "felsenfeste Unterstützung" Großbritanniens für die Ukraine zu bekräftigen, teilte die britische Regierung in der Nacht mit. Konkret soll es unter anderem um die beschleunigte Lieferung wichtiger Luftabwehrraketen gehen. Dies sei Teil "dringender Unterstützung in den kommenden Wochen", erklärte Burnhams Regierung.

Textgröße ändern:

Pallade Veneta - Tausende Demonstranten versammeln sich in Essen zu Kundgebung gegen AfD