Scholz zu Gespräch mit Japans Regierungschef Kishida in Tokio

Pallade Veneta - Scholz zu Gespräch mit Japans Regierungschef Kishida in Tokio

POLITIK 28.04.2022

Scholz zu Gespräch mit Japans Regierungschef Kishida in Tokio / Foto: Michael Kappeler - POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Donnerstag zu Gesprächen mit Ministerpräsident Fumio Kishida in Japan eingetroffen. "Unsere guten Beziehungen sind aktuell durch die enge Zusammenarbeit in der G7 und der Verurteilung von Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine geprägt", erklärte Scholz auf Twitter.

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Zunächst wollte der Kanzler an einer Veranstaltung zum 60. Gründungsjubiläum der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) Tokio teilnehmen. Japan spiele "im Indo-Pazifik-Raum für Deutschland und die EU die zentrale Rolle - auch angesichts der aktuellen politischen und wirtschaftlichen Verwerfungen andernorts", erklärte DIHK-Präsident Peter Adrian, der Scholz als Teil einer Wirtschaftsdelegation nach Tokio begleitete.

Vor allem kleine und mittlere Unternehmen erlebten derzeit, wie stark einseitige Abhängigkeiten auf das eigene Geschäft durchschlagen können, fügte Adrian hinzu. Japan und Deutschland sollten deshalb die Reform und Stärkung der Welthandelsorganisation (WTO) vorantreiben, forderte er. "Am Ende ist es nämlich das multilaterale Regelwerk, das es der Breite der Unternehmen ermöglicht, international aktiv zu sein."

Japan ist nach Angaben des DIHK für Deutschland der zweitwichtigste Handelspartner nach China und vor Korea im Asien-Pazifik-Raum. Im Jahr 2021 hatten Deutschland und Japan ein Handelsvolumen im Wert von 41,7 Milliarden Euro.

L.Barone--PV

Spaniens König Felipe VI. besucht Exklave Ceuta in Nordafrika

Der spanische König Felipe VI. und Königin Letizia besuchen am Dienstag die spanische Exklave Ceuta in Nordafrika. Ende Juli waren mehr als 70.000 Menschen aus Marokko zu Fuß oder schwimmend nach Ceuta gelangt, es gab dutzende Tote. Die meisten kehrten zwar nach Marokko zurück oder wurden zurückgebracht. Tausende Migranten blieben aber in der nur 18 Quadratkilometer großen Exklave, wo sie auf der Straße oder an Stränden schlafen.

Wadephul nimmt an internationalem Sicherheitsforum in Warschau teil

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) nimmt am Dienstag an einem internationalen Sicherheitsforum in Warschau teil. Beim Warsaw Security Forum (WSF) will der Minister zusammen mit seinen Kollegen aus Polen, Großbritannien und Norwegen über die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf die Sicherheit in Europa diskutieren, wie das Auswärtige Amt ankündigte.

Bundesverfassungsgericht verhandelt über Privilegien von Firmenerben

Das Bundesverfassungsgericht prüft am Dienstag (10.00 Uhr) in Karlsruhe die Privilegien für Firmenerben. Wer betriebliches Vermögen erbt, muss meist deutlicher weniger Steuern darauf zahlen als die Erben von Privatvermögen, teilweise wird die Steuer auch ganz erlassen. Darum zog ein Erbe vor Gericht. Dieses will herausfinden, ob die unterschiedliche Behandlung vom Grundgesetz gedeckt ist. (Az. 1 BvR 804/22)

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Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Bundesarbeitsministerin und SPD-Parteichefin lässt sich der Co-Parteivorsitzende Lars Klingbeil eine erneute Kandidatur für die Parteispitze offen. "Ich weiß doch, welche Kritik es auch gibt", sagte Klingbeil am Montag im "heute journal" im ZDF. "Da geht es nicht um mich, und es geht auch nicht darum, dass ich am Amt klebe, sondern es geht um die bestmögliche Aufstellung."