Letzte Kabinettssitzung in Frankreich vor Regierungsumbildung / Foto: Ludovic Marin - AFP/Archiv
Letzte Kabinettssitzung in Frankreich vor Regierungsumbildung
Wenige Tage vor einer erwarteten Regierungsumbildung ist Frankreichs Kabinett zu seiner wohl letzten Sitzung zusammengekommen. Da alle 40 Mitglieder eingeladen waren, fand die Sitzung im Festsaal des Elysée-Palastes statt. Der am Sonntag wiedergewählte Präsident Emmanuel Macron hat sich bislang nicht geäußert, wer im neuen Kabinett vertreten sein soll und wann er den Premierminister ernennen will.
Am späten Nachmittag wollte Macron verletzte Soldaten in einem Militärkrankenhaus in Clamart in der Pariser Region besuchen. Das hatte er bereits nach seiner Wahl 2017 gemacht. Er wird von Verteidigungsministerin Florence Parly begleitet.
Als Premierministerin ist neben anderen die bisherige Arbeitsministerin Elisabeth Borne im Gespräch. Frankreich hatte bislang nur einmal eine Premierministerin, nämlich Edith Cresson 1991/92. Allerdings ist Macron für überraschende Personalentscheidungen bekannt. Der amtierende Premierminister Jean Castex war zuvor Bürgermeister eines Pyrenäendorfs und weitgehend unbekannt gewesen.
Dessen Vorgänger Edouard Philippe, der ebenfalls aus dem rechten Lager kam, hat inzwischen eine eigene Partei gegründet und bringt sich für die Nachfolge Macrons 2027 in Stellung.
In den Ministerien stehen bereits die Umzugskartons bereit. "Ich denke nicht, dass viele bleiben werden", sagte ein Minister. Wirtschaftsminister Bruno Le Maire, Gesundheitsminister Olivier Véran und Innenminister Gerald Darmanin gehören zu den Schwergewichten der Regierung, die wohl am wenigsten um ihren Job fürchten müssen. Unklar ist, ob Jean-Yves Le Drian Außenminister bleiben wird.
Macron wird versuchen, die Posten möglichst gleichmäßig zwischen Männern und Frauen, rechten und linken Politikern, Politikexperten und Vertretern der Zivilgesellschaft zu verteilen. Im Gespräch ist etwa auch Jean-Marc Jancovici, dessen Denkfabrik The Shift Project Vorschläge zur Dekarbonisierung der französischen Wirtschaft vorgelegt hat. Macron hatte angekündigt, dass Frankreich "eine große Umweltnation" werden solle.
Voraussichtlich wird zunächst ein eher schlankes und paritätisch besetztes Kabinett vorgestellt, das dann später durch zahlreiche Staatssekretäre ergänzt wird.
L.Guglielmino--PV
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