Frankreichs Premierminister Attal bleibt "vorerst" im Amt

Pallade Veneta - Frankreichs Premierminister Attal bleibt "vorerst" im Amt

POLITIK 08.07.2024

Frankreichs Premierminister Attal bleibt "vorerst" im Amt / Foto: Ludovic MARIN - AFP

Frankreichs Premierminister Gabriel Attal bleibt ungeachtet der Wahlschlappe des Regierungslagers bei der Parlamentswahl vorerst weiter im Amt. Präsident Emmanuel Macron habe Attals Rücktrittsgesuch "vorerst" abgelehnt und ihn gebeten, im Amt zu bleiben, um "die Stabilität des Landes zu wahren", hieß es am Montag im Elysée. Es wird damit gerechnet, dass Macron die komplizierte Regierungsbildung bis auf die Zeit nach den Olympischen Spielen verschiebt.

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Aus der zweiten Runde der Parlamentswahl ist das links-grüne Wahlbündnis Neue Volksfront mit etwa 180 Sitzen überraschend als Sieger hervorgegangen. Das Regierungslager verlor seine bisherige Mehrheit und rutschte von 250 auf etwa 160 Sitze ab. Die rechtspopulistische Partei Rassemblement National (RN), die nach Umfragen mit einer Mehrheit hätte rechnen können, kam mit etwa 140 Plätzen auf Platz drei.

Damit hat keines der drei Lager eine regierungsfähige Mehrheit erreicht. Für eine absolute Mehrheit sind 289 von 577 Sitzen in der Nationalversammlung nötig.

Obwohl alle Wahlkreise ausgezählt sind, sind die Zahlen nicht eindeutig, da viele Kandidaten zu Kleinstparteien gehörten und die Zuordnung zu den Lagern nicht immer eindeutig ist. Bis zum 18. Juli müssen sich die Fraktionen bilden, für die sich jeweils mindestens 15 Abgeordnete zusammenschließen. Diese entsprechen nicht unbedingt den Bündnissen vor der Wahl. Die Neue Volksfront dürfte sich - wie das Vorgängerbündnis Nupes - in mehrere Fraktionen aufspalten.

T.Galgano--PV

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