Nato-Gipfel beginnt mit Zeremonie zum 75-jährigen Bestehen

Pallade Veneta - Nato-Gipfel beginnt mit Zeremonie zum 75-jährigen Bestehen

POLITIK 09.07.2024

Nato-Gipfel beginnt mit Zeremonie zum 75-jährigen Bestehen / Foto: Saul LOEB - AFP

In Washington beginnt am Dienstag der diesjährige Nato-Gipfel. Zum Auftakt hat US-Präsident Joe Biden die Verbündeten zu einer Feierstunde zum 75-jährigen Bestehen der Allianz eingeladen (23.00 Uhr MESZ). Die Zeremonie findet in dem heutigen Andrew-W.-Mellon-Saal statt, in dem zwölf Länder um die USA am 4. April 1949 den Nordatlantikpakt unterzeichneten.

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Zuvor hält Bündnis-Generalsekretär Jens Stoltenberg eine Rede bei einem Rüstungsindustrie-Forum in Washington (19.15 Uhr MESZ). Neben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem neuen britischen Premierminister Keir Starmer wird auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in Washington erwartet. Bei dem bis Donnerstag dauernden Gipfel sind weitere Militärhilfe-Zusagen für Kiew im russischen Angriffskrieg geplant. Die von Selenskyj erwünschte Beitrittseinladung wird es jedoch nicht geben.

A.Rispoli--PV

Deutschland für drei Jahre in UN-Menschenrechtsrat gewählt

Deutschland ist für die Jahre 2027 bis 2029 in den UN-Menschenrechtsrat gewählt worden. Die Bundesrepublik erhielt bei der Abstimmung in der UN-Generalversammlung in New York am Dienstag 163 Stimmen. Außenminister Johann Wadephul (CDU) kündigte an, die Mitgliedschaft zur Stärkung des Gremiums und zum weltweiten Schutz der Menschenrechte zu nutzen.

Lobeshymne auf den Präsidenten: Trump-Sprecherin Zacharia absolviert ersten Auftritt

Mit einer Lobeshymne auf den "energiegeladenen" US-Präsidenten und seine "unglaubliche Agenda" hat die neue Sprecherin von Donald Trump, Katie Zacharia, ihr Debüt im Presseraum des Weißen Hauses gegeben. Ihr erster Auftritt an dem berühmten Rednerpult begann am Dienstag mit dem auffallend langsamen Vorlesen einer langen Liste der Errungenschaften des 80-jährigen Rechtspopulisten. Zu der sonst üblichen langen Fragerunde in dem voll besetzten Raum kam es dagegen nicht.

Nach Bas-Rücktritt: Mahnende Worte Steinmeiers bei Ernennung von Nachfolger Schweitzer

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den SPD-Politiker Alexander Schweitzer zum neuen Arbeits- und Sozialminister ernannt. Steinmeier überreichte dem früheren rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten am Dienstagnachmittag in Berlin seine Ernennungsurkunde. In Anwesenheit von Kanzler Friedrich Merz (CDU) richtete Steinmeier dabei mahnende Worte an die gesamte Regierung.

Proteste in Frankreich: Erneut mehr als hunderttausend Schüler und Studenten auf der Straße

Im Zuge ihrer anhaltenden Proteste sind in Frankreich erneut mehr als hunderttausend Schüler und Studenten auf die Straße gegangen, um für bessere Lern- und Studienbedingungen zu demonstrieren. Die Veranstalter meldeten am Dienstag landesweit 480.000 Teilnehmer, die Polizei sprach von 162.000. Am Vormittag unterstützte überraschend die schwedische Aktivistin Greta Thunberg in der Vorstadt Saint-Denis die Schülerproteste. An mehreren Orten kam es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei.