Slowakei: Regierungschef Fico nimmt zwei Monate nach Anschlag Arbeit wieder auf

Pallade Veneta - Slowakei: Regierungschef Fico nimmt zwei Monate nach Anschlag Arbeit wieder auf

POLITIK 09.07.2024

Slowakei: Regierungschef Fico nimmt zwei Monate nach Anschlag Arbeit wieder auf / Foto: - - SLOVAK GOVERNMENT/AFP

Knapp zwei Monate nach dem Anschlag auf den slowakischen Regierungschef Robert Fico hat dieser eigenen Angaben zufolge seine Arbeit wieder aufgenommen. "Liebe progressive, liberale Medien und liebe Opposition, ich entschuldige mich dafür, dass ich überlebt habe, aber ich bin zurück", schrieb Fico am Dienstag in einem Beitrag auf der Onlineplattform Facebook. Dazu veröffentlichte er ein Foto von sich in seinem Büro.

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Slowakische Medien berichteten, Fico sei am Dienstag über einen Tunnel zur Kabinettssitzung gelangt, um Journalisten zu meiden. Der 59-jährige Regierungschef war am 15. Mai nach einer Kabinettssitzung in der Kleinstadt Handlova von einem Mann niedergeschossen worden, den Medien als den 71-jährigen Poeten Juraj Cintula identifizierten. Dieser befindet sich derzeit in Untersuchungshaft.

Nach zwei langen Operationen war Fico Ende Mai aus dem Krankenhaus entlassen worden und am vergangenen Freitag erstmals wieder öffentlich aufgetreten. Dabei ging er mithilfe einer Krücke und hatte sichtbar an Gewicht verloren. In einer Rede bei einer Zeremonie nahe der Hauptstadt Bratislava lobte Fico seinen ungarischen Kollegen Viktor Orban für dessen umstrittene Reise nach Moskau. Er hätte diesen gern begleitet, wenn sein Gesundheitszustand es zugelassen hätte, sagte er.

Orban hatte ungeachtet breiter Kritik aus der EU und der Ukraine - wenige Tage nach der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch sein Land - den russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau zu Gesprächen über den Ukraine-Krieg getroffen.

Der pro-russische Populist Fico war im Oktober nach dem Wahlsieg seiner Smer-Partei erneut slowakischer Regierungschef geworden. Wie Orban wirbt auch er im Ukraine-Krieg für Friedensgespräche mit Russland. Seit seinem Amtsantritt wurden zudem die slowakischen Militärhilfen für die Ukraine eingestellt.

A.Tucciarone--PV

Nach Bas-Rücktritt: Mahnende Worte Steinmeiers bei Ernennung von Nachfolger Schweitzer

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den SPD-Politiker Alexander Schweitzer zum neuen Arbeits- und Sozialminister ernannt. Steinmeier überreichte dem früheren rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten am Dienstagnachmittag in Berlin seine Ernennungsurkunde. In Anwesenheit von Kanzler Friedrich Merz (CDU) richtete Steinmeier dabei mahnende Worte an die gesamte Regierung.

Proteste in Frankreich: Erneut mehr als hunderttausend Schüler und Studenten auf der Straße

Im Zuge ihrer anhaltenden Proteste sind in Frankreich erneut mehr als hunderttausend Schüler und Studenten auf die Straße gegangen, um für bessere Lern- und Studienbedingungen zu demonstrieren. Die Veranstalter meldeten am Dienstag landesweit 480.000 Teilnehmer, die Polizei sprach von 162.000. Am Vormittag unterstützte überraschend die schwedische Aktivistin Greta Thunberg in der Vorstadt Saint-Denis die Schülerproteste. An mehreren Orten kam es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei.

Vier Festnahmen in Deutschland nach Brand in Starlink-Station in Polen

Knapp drei Wochen nach einem Brand in einer Anlage des Satelliten-Kommunikationssystems Starlink in Polen sind in Deutschland insgesamt vier Verdächtige festgenommen worden. Die Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart bestätigte am Dienstag die Festnahme von zwei türkischen Staatsangehörigen in der Nähe des Bahnhofs von Nürtingen, die der polnische Ministerpräsident Donald Tusk am Montag bekanntgegeben hatte. Die beiden Männer seien am Dienstag dem Ermittlungsrichter vorgeführt worden. Der polnische Radiosender RMF FM berichtete derweil von zwei weiteren Festnahmen.

Heimliche Aufnahmen: EU-Datenschutzbehörde warnt vor Smart Glasses

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