Pallade Veneta - Grüne starten Parteitag zur Neuwahl einer neuen Parteispitze

Wetter - Venezia 4°C

Grüne starten Parteitag zur Neuwahl einer neuen Parteispitze

POLITIK 28.01.2022

Grüne starten Parteitag zur Neuwahl einer neuen Parteispitze

Die Grünen sind am Freitag zu einem digitalen Parteitag zusammengekommen, auf dem eine neue Parteiführung gewählt werden soll. Nach dem Wechsel von Annalena Baerbock und Robert Habeck in Regierungsämter sollen die Delegierten am Samstag eine neue Doppelspitze wählen. Aussichtsreiche Kandidaten sind die frühere Vorsitzende der Grünen Jugend, Ricarda Lang, und der Außenpolitiker Omid Nouripour.

Textgröße ändern:

"Hier beginnt heute ein neues grüne Kapitel", sagte der scheidende Bundesgeschäftsführer Michael Kellner zum Auftakt der Beratungen. "Wir haben als Partei eine neue Schwelle erreicht", sagte er mit Blick auf die neue Ampel-Regierung.

Die Grünen seien von einer kleinen Partei zu einer "mittelgroßen Partei" geworden, die SPD und Union herausfordern und schlagen könne, sagte Kellner. Nunmehr gehe es nicht mehr darum, es besser zu wissen, sondern es besser zu machen. Die Grünen würden jetzt daran gemessen, "dass wir es besser machen als die vorherige Regierung".

Nach der Generaldebatte am Freitagabend, in der sich auch die Ministerinnen und Minister der Grünen zu Wort melden wollen, sollen die Delegierten über eine Reihe von inhaltlichen Anträgen entscheiden, etwa zur Ukraine oder zur Taxonomie. Bei letzterem geht es um das strittige Vorhaben der EU, Atom- und Gasenergie als nachhaltig und somit förderungswürdig einzustufen.

Am Freitagabend steht zunächst ein gemeinsamer Auftritt von Außenministerin Baerbock und Wirtschaftsminister Habeck auf der Tagesordnung; dem schließt sich eine Debatte mit den beiden scheidenden Vorsitzenden sowie weiteren grünen Ministerinnen und Ministern an. Baerbock und Habeck standen vier Jahre lang an der Spitze der Partei. Entsprechend der Gepflogenheiten bei den Grünen geben sie als Mitglieder des Ampel-Kabinetts ihre Vorsitzenden-Posten ab.

Auch der Posten des Bundesgeschäftsführers wird neu besetzt, nachdem Kellner als Staatssekretär in Habecks Ministerium gewechselt ist. Hierfür tritt ebenfalls am Samstag die bisherige Organisations-Chefin der Grünen, Emily Büning, an.

Y.Destro--PV

USA und Ukraine setzen Gespräche in Berlin am Montag fort - Witkoff sieht "große Fortschritte"

Nach der ersten Gesprächsrunde zwischen Delegationen der USA und der Ukraine in Berlin hat der US-Sondergesandte Steve Witkoff ein positives Zwischenfazit gezogen. Es seien "große Fortschritte" erreicht worden, erklärte Witkoff nach dem gut fünfstündigen Treffen im Kanzleramt am Sonntagabend im Onlinedienst X. Die Verhandlungen würden am Montagmorgen fortgesetzt. Am Abend sollen dann zahlreiche europäische Staats- und Regierungschefs zu den Gesprächen hinzustoßen.

Ultrarechter Kandidat Kast gewinnt Präsidentenwahl in Chile

Der rechtsextreme Kandidat José Antonio Kast hat die Präsidentschaftswahl in Chile gewonnen. Der 59-Jährige lag am Sonntagabend nach Auszählung von 76 Prozent der Stimmen mit 58,3 Prozent uneinholbar in Führung, wie die Wahlkommission mitteilte. Die Sozialdemokratin Jeannette Jara kam demnach nur auf 41,7 Prozent.

Witkoff: "Große Fortschritte" bei Ukraine-Treffen im Kanzleramt

Der US-Sondergesandte Steve Witkoff hat ein positives Fazit der ersten Gesprächsrunde mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin gezogen. Es seien "große Fortschritte" erreicht worden, erklärte Witkoff nach dem Treffen im Kanzleramt am Sonntagabend im Onlinedienst X. Es seien "intensive Diskussionen über den 20-Punkte-Friedensplan, wirtschaftliche Agenden" und weitere Themen geführt worden. Die Beratungen sollen nach Angaben der USA und der Ukraine am Montag fortgesetzt werden.

Selenskyjs Gespräche mit US-Gesandten in Berlin vorerst zu Ende - Fortsetzung am Montag

Die Gespräche zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und den US-Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner im Kanzleramt in Berlin sind am Sonntagabend vorerst zu Ende gegangen. Selenskyjs Berater Dmytro Lytwyn teilte mit, nach dem gut fünfstündigen Austausch sei vereinbart worden, die Gespräche am Montag fortzusetzen. Der ukrainische Präsident werde sich am Montag dazu äußern.

Textgröße ändern: