Nato beschließt 40 Milliarden Euro für die Ukraine und kritisiert China

Pallade Veneta - Nato beschließt 40 Milliarden Euro für die Ukraine und kritisiert China

POLITIK 10.07.2024

Nato beschließt 40 Milliarden Euro für die Ukraine und kritisiert China / Foto: SAMUEL CORUM - AFP

Die Nato hat 40 Milliarden Euro an Militärhilfen für die Ukraine beschlossen. Sie sollen "innerhalb des nächsten Jahres" fließen, wie es in der am Mittwoch in Washington veröffentlichten Gipfelerklärung der Staats- und Regierungschefs heißt. Angerechnet werden danach alle Mittel, die seit dem 1. Januar 2024 geflossen sind.

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Auf Deutschland kommen laut Diplomaten keine neuen Forderungen zu. Berlin hatte Kiew bereits acht Milliarden Euro für dieses Jahr zugesagt. Eine Beitrittseinladung an die Ukraine sprach die Nato erneut nicht aus. Die Verbündeten sehen das Land aber auf einem "unumkehrbaren Weg" zu einem Beitritt. Für diese Formulierung hatten sich vor allem die Osteuropäer im Bündnis eingesetzt.

"Tiefe Sorge" äußerte die Nato über Chinas enge Beziehungen zu Russland. Sie nannten China in der Erklärung einen "entscheidenden Beihelfer" im russischen Angriffskrieg in der Ukraine. Peking hat den Krieg bisher nicht verurteilt und liefert weiter zivil wie militärisch nutzbare Güter an Moskau.

D.Vanacore--PV

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Zum 81. Jahrestag der Kapitulation Japans im Zweiten Weltkrieg hat Verteidigungsminister Shinjiro Koizumi demonstrativ den umstrittenen Yasukuni-Schrein besucht - Regierungschefin Sanae Takaichi blieb dem von China und Südkorea immer wieder kritisierten Ort dagegen fern. Koizumi besuchte den Schrein zum Gedenken an die japanischen Kriegstoten am Samstag ebenso wie tausende andere Japaner. An dem Schrein wird auch verurteilten Kriegsverbrechern gedacht.

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