Gespräch zwischen Scholz und neuem britischen Premier am Rande von Nato-Gipfel

Pallade Veneta - Gespräch zwischen Scholz und neuem britischen Premier am Rande von Nato-Gipfel

POLITIK 10.07.2024

Gespräch zwischen Scholz und neuem britischen Premier am Rande von Nato-Gipfel / Foto: Ludovic MARIN - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Rande des Nato-Gipfels zu einem Gespräch mit dem neuen britischen Premierminister Keir Starmer zusammengetroffen. Wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch mitteilte, tauschten sich beide Regierungschefs über ihre künftige Zusammenarbeit aus. Bis zu einem baldigen Antrittsbesuch Starmers in Berlin würden beide Regierungen "erste Schritte zur Vertiefung der Zusammenarbeit vorbereiten", hieß es. Den bilateralen Beziehungen solle "neuer Elan und zusätzliche Tiefe" verliehen werden.

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Dem Regierungssprecher zufolge sprachen Scholz und Starmer auch über die Themen des Nato-Gipfels in Washington. Beide waren sich demnach einig, die Unterstützung der Ukraine so lange fortzusetzen, wie dies nötig sei.

Starmer war vergangene Woche Freitag nach dem historischen Sieg seiner Labour-Partei bei der Unterhauswahl in Großbritannien zum neuen britischen Premierminister ernannt worden. Der Nato-Gipfel ist sein erster Auftritt auf internationalem Parkett. In Washington sprach er neben Scholz auf mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Auch ein Treffen mit US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus war vorgesehen.

O.Pileggi--PV

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Nach seinem Vorstoß zu einer möglichen Steuer auf Umsätze mit Künstlicher Intelligenz (KI) in Deutschland stellt Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) eine solche Besteuerung vorerst zurück. "Ich will Wachstum durch KI und rede nicht über neue Steuern", sagte Wildberger am Dienstag den Sendern RTL und ntv. Zunächst müsse Deutschland die wirtschaftlichen Chancen der Technologie nutzen.

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