Heeresinspekteur sieht schwerwiegende Folgen bei nicht aufgestocktem Wehretat

Pallade Veneta - Heeresinspekteur sieht schwerwiegende Folgen bei nicht aufgestocktem Wehretat

POLITIK 11.07.2024

Heeresinspekteur sieht schwerwiegende Folgen bei nicht aufgestocktem Wehretat / Foto: Daniel MIHAILESCU - AFP

Heeresinspekteur Alfons Mais hat vor schwerwiegende Folgen für die Bundeswehr gewarnt, wenn der Wehretat nicht weiter aufgestockt wird. Notwendige Beschaffungen müssten dann ausfallen, sagte der Generalleutnant dem Nachrichtenmagazin "Focus" laut Vorabmeldung vom Donnerstag. Dies führe dazu, dass die Truppe "über einen noch längeren Zeitraum" mit "hohlen Strukturen" zurechtkommen müsse.

Textgröße ändern:

"Wir müssen uns - übrigens gesamtgesellschaftlich - entscheiden: Machen wir Verteidigungspolitik nach Bedrohungslage oder nach Kassenlage", fragte Mais. "Sicherheit gibt es nicht zum Nulltarif. So habe ich Zeitenwende verstanden."

Der Kompromiss der "Ampel"-Spitzen für den Staatshaushalt des kommenden Jahres sieht einen kleineren Verteidigungsetat vor, als von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) gefordert. Dieser hatte einen Bedarf von rund 58 Milliarden Euro angemeldet, der Kompromiss sieht lediglich rund 53 Milliarden Euro vor. Bis zum Jahr 2028 soll der Wehretat dann aber auf rund 80 Milliarden Euro anwachsen.

Mais sieht seine Truppe noch lange nicht am Ziel. Deutschland habe der Nato drei Divisionen zu stellen. "Die erste, ab 2025, bekommen wir mit Ach und Krach aus dem Bestand hin", betonte er. "Die zweite, ab 2027, ist komplett auf die Zuläufe aus dem Sondervermögen angewiesen." Oberstes Ziel müsse für alle Verbände die materielle Vollausstattung sein. "Darunter kann es keine 'Kriegstüchtigkeit' geben", so Mais.

Der Heeresinspekteur forderte trotz bereits angestoßener Reformen mehr Tempo: "Wenn ich all die Verpflichtungen, die wir eingegangen sind, auf der Zeitachse pünktlich erfüllen will, müssen wir schneller werden." Derzeit baue das Heer beispielsweise wieder eine eigene Flugabwehr auf. Diese werde nicht vor 2028 nicht einsatzbereit sein. All die Veränderungen, die die Bundeswehr gerade durchmacht, nannte Mais eine "Operation am offenen Herzen".

A.Tucciarone--PV

Taliban feiern fünften Jahrestag ihrer Machtübernahme in Afghanistan

Die radikalislamischen Taliban in Afghanistan haben den fünften Jahrestag ihrer Machtübernahme in der Hauptstadt Kabul mit zahlreichen Flaggen und Konvois von Militärfahrzeugen gefeiert. Hunderte Menschen versammelten sich am Samstag auf einem Platz neben der ehemaligen US-Botschaft, Männer und Kinder schwenkten unter den Augen von Sicherheitskräften die weißen Flaggen der Taliban-Regierung, wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten.

Jahrestag der Kapitulation: Japans Verteidigungsminister besucht umstrittenen Schrein

Zum 81. Jahrestag der Kapitulation Japans im Zweiten Weltkrieg hat Verteidigungsminister Shinjiro Koizumi demonstrativ den umstrittenen Yasukuni-Schrein besucht - Regierungschefin Sanae Takaichi blieb dem von China und Südkorea immer wieder kritisierten Ort dagegen fern. Koizumi besuchte den Schrein zum Gedenken an die japanischen Kriegstoten am Samstag ebenso wie tausende andere Japaner. An dem Schrein wird auch verurteilten Kriegsverbrechern gedacht.

Trump will Straße von Hormus zu US-Territorium erklären - Iran widerspricht

US-Präsident Donald Trump will die Straße von Hormus nach eigenen Angaben "bald" zu einem Territorium der Vereinigten Staaten erklären. "Nachdem wir den Iran besiegt haben (...), werde ich die Straße von Hormus schon bald zum Territorium der Vereinigten Staaten erklären", sagte er am Freitag mit einem Schmunzeln bei einer politischen Veranstaltung an einer Polizeiakademie im Bundesstaat New York. "Es ist wahr", fuhr er fort.

Nach Dialogrunde: Mehr als 130 politische Gefangene in Venezuela freigelassen

Nach der ersten Runde des nationalen Dialogs zwischen Regierung und Opposition sind in Venezuela mehr als 130 politische Gefangene freigelassen worden. Reporter der Nachrichtenagentur AFP beobachteten am Freitag, wie vor einem Gefängnis in Guatire, rund 50 Kilometer östlich der Hauptstadt Caracas, Familienangehörige auf die Inhaftierten warteten und diese dann nach der Freilassung in die Arme nahmen. Es seien insgesamt 131 Gefangene freigelassen worden, erklärte die Regierung.