Präsident Lam wird neuer kommunistischer Parteichef in Vietnam

Pallade Veneta - Präsident Lam wird neuer kommunistischer Parteichef in Vietnam

POLITIK 18.07.2024

Präsident Lam wird neuer kommunistischer Parteichef in Vietnam / Foto: Minh HOANG - POOL/AFP

In Vietnam übernimmt Präsident To Lam vorübergehend auch den Vorsitz der Kommunistischen Partei. Die Partei erklärte am Donnerstag, der amtierende Parteichef Nguyen Phu Trong gebe den mächtigen Posten aus gesundheitlichen Gründen vorläufig ab. Das Politbüro habe den 67-jährigen Präsidenten Lam daher auch zum geschäftsführenden Parteichef ernannt, während sich der 80-jährige Trong auf seine medizinische Behandlung konzentriere.

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Lam werde die Arbeit des Zentralkomitees der Partei, des Politbüros und des Sekretariats leiten, hieß es in der Erklärung weiter. Das Politbüro rufe "die gesamte Partei, das Volk und die Armee auf, absolutes Vertrauen in die Partei- und die Staatsführung zu haben".

Wie lange Lam an der Parteispitze stehen soll, wurde zunächst nicht mitgeteilt. Auch wurden keine Angaben zu den Gründen der medizinischen Behandlung von Trong gemacht. Sein schlechter Gesundheitszustand hatte jedoch schon länger zu Spekulationen über einen möglichen Machtwechsel beim Parteitag 2026 geführt.

Die größte politische Macht liegt in Vietnam beim Chef der Kommunistischen Partei, während dem Präsidenten eher repräsentative Aufgaben zukommen.

Lam war erst im Mai zum Staatschef ernannt worden. Zuvor hatte er den Posten des Ministers für öffentliche Sicherheit bekleidet. Er gilt als Vertreter eines harten Kurses gegenüber Menschenrechtsorganisationen. Die Partei geht seit einigen Jahren auch verstärkt gegen Korruption vor. Experten zufolge nutzte Lam als stellvertretender Leiter des Anti-Korruptionsausschusses Ermittlungen, um politische Rivalen auszuschalten.

Nach Einschätzung von Beobachtern deutet die Ernennung Lams auf einen möglichen Machtwechsel innerhalb der Partei hin. Lams Ernennung zum Interimparteichef sei für diesen ein "umfassender Sieg", sagte Benoît de Tréglodé vom Institut für Strategische Forschung an der Militärakademie in Paris. Lam sei ein "extrem starker Staatsmann". Eine "Personalisierung der Macht" um ihn werde zu "politischer Stabilität" führen.

B.Fortunato--PV

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