Scholz gratuliert von der Leyen zur Wiederwahl

Pallade Veneta - Scholz gratuliert von der Leyen zur Wiederwahl

POLITIK 18.07.2024

Scholz gratuliert von der Leyen zur Wiederwahl / Foto: FREDERICK FLORIN - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Ursula von der Leyen (CDU) zu ihrer Wiederwahl als EU-Kommissionspräsidentin gratuliert. Die Wahl sei "ein klares Zeichen für unsere Handlungsfähigkeit in der Europäischen Union, gerade in schwierigen Zeiten", schrieb Scholz am Donnerstag im Onlinedienst X. "Die Europäerinnen und Europäer erwarten, dass wir Europa voranbringen. Gehen wir es gemeinsam an", fuhr der Kanzler fort.

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Bei der Wahl im Europäischen Parlament erhielt von der Leyen am Donnerstag 401 von 707 abgegebenen Stimmen. Auch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) gratulierte. "Deine Wahl ist eine gute Nachricht für Europa", schrieb Baerbock auf X. "Denn in diesen stürmischen Zeiten braucht es eine echte Herzenseuropäerin an der Spitze der EU-Kommission. Lass uns Europa gemeinsam stärker und handlungsfähiger machen."

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) erklärte, von der Leyens Wiederwahl sende "ein starkes Zeichen der Stabilität, Geschlossenheit und demokratischen Bündnisfähigkeit". Das sei wichtig, "denn die Europäische Union muss in einer Zeit der Krisen als geopolitischer Akteur auf der Weltbühne auftreten und handeln". Habeck betonte, dass "das Ziel der Klimaneutralität bis spätestens 2050 weiter konsequent" verfolgt werden müsse.

Den Glückwünschen schloss sich CDU-Chef Friedrich Merz an. "Europa muss jetzt vor allem Sicherheit gewährleisten, Wohlstand sichern und Rahmenbedingungen für nachhaltiges Wachstum schaffen", schrieb Merz bei X. "Wir werden dabei nach Kräften unterstützen."

CSU-Chef Markus Söder schrieb bei X: "Frieden, Freiheit und Wohlstand sind in Gefahr. Deshalb ist es besonders wichtig, eine starke Persönlichkeit wie sie auf dem wichtigsten Posten der EU zu haben." Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge betonte im Onlinedienst X: "Pro-europäische, demokratische Kräfte im Parlament zeigen mit der Wahl, dass sie zusammenhalten, wo es darauf ankommt."

M.Romero--PV

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SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sieht die Koalition auch nach dem Rücktritt von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) und ihren Vorwürfen gegen die Union nicht gefährdet. "Ich sehe sie nicht so zerrüttet, als dass wir nicht diese Baustellen, die wir gemeinsam haben, jetzt auch wieder gemeinsam schließen könnten", sagte Klüssendorf am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin".

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Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) nimmt am Dienstag an einem internationalen Sicherheitsforum in Warschau teil. Beim Warsaw Security Forum (WSF) will der Minister zusammen mit seinen Kollegen aus Polen, Großbritannien und Norwegen über die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf die Sicherheit in Europa diskutieren, wie das Auswärtige Amt ankündigte.

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