Rückzug vom Rückzug: Kubicki will doch weiter Politik machen

Pallade Veneta - Rückzug vom Rückzug: Kubicki will doch weiter Politik machen

POLITIK 19.07.2024

Rückzug vom Rückzug: Kubicki will doch weiter Politik machen / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat seinen angekündigten Abschied aus der Politik wieder zurückgenommen. "Ich habe mich entschieden, bei der kommenden Bundestagswahl noch einmal anzutreten", sagte der 72-Jährige der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Wir liegen bei der FDP in Meinungsumfragen um die fünf Prozent. Christian Lindner und ich haben das gemeinsame Ziel, dass wir bis zur Bundestagswahl zweistellig werden", sagte er mit Blick auf den Parteichef.

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Anfang 2022 hatte Kubicki seinen Rückzug als Berufspolitiker angekündigt. "Das ist definitiv meine letzte Legislaturperiode", sagte er damals im Magazin "Focus". "Insofern wird der Kampf um Freiheitsrechte nach Corona mein letzter sein", sagte er noch während der Covid-Pandemie.

Seine Rolle rückwärts begründet er nun mit den politischen Veränderungen seither: "Da wusste ich noch nicht, dass wir uns in einer Vorkriegsphase befanden und die Russen die Ukraine angreifen würden", sagte Kubicki der "NOZ". "Ich wusste auch nicht, dass sich die Konstellation in dieser Ampelregierung so problematisch gestalten würde, dass dadurch auch die Situation der FDP mit Blick auf die Wählerzustimmung so schwierig wird."

Kubicki ist seit 2013 FDP-Vizevorsitzender und seit 2017 Vizepräsident des Bundestages. Er fiel in den vergangenen Monaten immer wieder dadurch auf, dass er die Partner in der Bundesregierung, SPD und Grüne, kritisierte und den Fortbestand der Ampel-Koalition in Frage stellte.

Sein Alter hält er für kein Hindernis für eine erneute Kandidatur. CDU-Chef Friedrich Merz sei 68 Jahre alt "und möchte gerne Bundeskanzler werden", sagte Kubicki - "dann kann ich doch wohl mit 72 noch mal antreten."

Ein Ministeramt nach der Bundestagswahl schließe er aber definitiv aus: "Dabei bleibt es. Ich will mir mein Leben nicht dadurch ruinieren, dass andere darüber bestimmen. Ich will auch nicht dauernd Personenbegleitung haben, das würde mich nerven."

Die Liberalen müssen um den Verbleib im Bundestag kämpfen, für den sie fünf Prozent der Stimmen brauchen. Aktuellen Umfragen zufolge liegt die FDP derzeit bei vier bis sechs Prozent.

F.Amato--PV

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