Pallade Veneta - Scholz ruft am Jahrestag des Hitler-Attentats zum Einstehen für Demokratie auf

Scholz ruft am Jahrestag des Hitler-Attentats zum Einstehen für Demokratie auf


Scholz ruft am Jahrestag des Hitler-Attentats zum Einstehen für Demokratie auf
Scholz ruft am Jahrestag des Hitler-Attentats zum Einstehen für Demokratie auf / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP

Anlässlich des 80. Jahrestags des gescheiterten Attentats auf Adolf Hitler hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu einem engagierten Einstehen für die Demokratie aufgerufen. "Unsere Demokratie ist auf unseren unermüdlichen Einsatz angewiesen, auf den Einsatz jeder und jedes einzelnen", sagte Scholz am Samstag bei einer Feierstunde im Berliner Bendlerblock. Die Demokratie lebe davon, dass sich "aktive Bürgerinnen und Bürger in ihr engagieren" und dass "wir uns im Alltag mit Respekt begegnen", sagte Scholz.

Textgröße ändern:

Dazu gehöre "auch die Unterstützung für diejenigen, die sich beruflich für ihre Mitbürgerinnen und Mitbürger einsetzen", betonte der Bundeskanzler. Er nannte Polizei, Feuerwehren, Rettungsdienste, den Katastrophenschutz "und natürlich unsere Bundeswehr". Deswegen lebe die Demokratie davon, "dass wir jeder Art von Menschenfeindlichkeit und jedem Extremismus entgegentreten."

Scholz stellte explizit mit Verweis auf den Jahrestag des versuchten Attentats vom 20. Juli 1944 klar: "Diejenigen die unsere Demokratie bekämpfen, werden stets auf unseren entschiedenen Widerstand treffen."

Der Bundeskanzler leitete daraus auch eine Verantwortung Deutschlands im Ukraine-Krieg ab. "Im Jahr 2024 können wir diesen 20. Juli nicht begehen, ohne Gedanken an die tapferen Bürgerinnen und Bürger der Ukraine, die seit mehr als zwei Jahren dem verbrecherischen russischen Angriffskrieg widerstehen", sagte Scholz. "Schon aus der Verantwortung vor unserer eigenen Geschichte kann es in dieser Lage für Deutschland nur einen Platz geben: An der Seite der Ukraine."

Die Feierstunde fand im Berliner Bendlerblock statt, dem heutigen Sitz des Verteidigungsministeriums. Dort waren 1944 nach dem Umsturzversuch Claus Schenk Graf von Stauffenberg und mehrere Mitverschwörer hingerichtet worden. Neben Scholz nahmen unter anderem auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD), Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig (SPD), Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) an der Veranstaltung teil und legten Kränze nieder.

Für den Nachmittag war an gleicher Stelle das feierliche Gelöbnis von rund 400 Rekrutinnen und Rekruten geplant. Scholz sollte die Ehrenrede halten, Pistorius die Gelöbnisansprache.

S.Urciuoli--PV

Empfohlen

Spaniens König Felipe VI. besucht Exklave Ceuta in Nordafrika

Der spanische König Felipe VI. und Königin Letizia besuchen am Dienstag die spanische Exklave Ceuta in Nordafrika. Ende Juli waren mehr als 70.000 Menschen aus Marokko zu Fuß oder schwimmend nach Ceuta gelangt, es gab dutzende Tote. Die meisten kehrten zwar nach Marokko zurück oder wurden zurückgebracht. Tausende Migranten blieben aber in der nur 18 Quadratkilometer großen Exklave, wo sie auf der Straße oder an Stränden schlafen.

Wadephul nimmt an internationalem Sicherheitsforum in Warschau teil

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) nimmt am Dienstag an einem internationalen Sicherheitsforum in Warschau teil. Beim Warsaw Security Forum (WSF) will der Minister zusammen mit seinen Kollegen aus Polen, Großbritannien und Norwegen über die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf die Sicherheit in Europa diskutieren, wie das Auswärtige Amt ankündigte.

Bundesverfassungsgericht verhandelt über Privilegien von Firmenerben

Das Bundesverfassungsgericht prüft am Dienstag (10.00 Uhr) in Karlsruhe die Privilegien für Firmenerben. Wer betriebliches Vermögen erbt, muss meist deutlicher weniger Steuern darauf zahlen als die Erben von Privatvermögen, teilweise wird die Steuer auch ganz erlassen. Darum zog ein Erbe vor Gericht. Dieses will herausfinden, ob die unterschiedliche Behandlung vom Grundgesetz gedeckt ist. (Az. 1 BvR 804/22)

Klingbeil lässt erneute Kandidatur für SPD-Spitze offen

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Bundesarbeitsministerin und SPD-Parteichefin lässt sich der Co-Parteivorsitzende Lars Klingbeil eine erneute Kandidatur für die Parteispitze offen. "Ich weiß doch, welche Kritik es auch gibt", sagte Klingbeil am Montag im "heute journal" im ZDF. "Da geht es nicht um mich, und es geht auch nicht darum, dass ich am Amt klebe, sondern es geht um die bestmögliche Aufstellung."

Textgröße ändern: