Trump kündigt Treffen mit Netanjahu in Florida an

Pallade Veneta - Trump kündigt Treffen mit Netanjahu in Florida an

POLITIK 23.07.2024

Trump kündigt Treffen mit Netanjahu in Florida an / Foto: Anna Moneymaker - GETTY IMAGES NORTH AMERICA/AFP/Archiv

Ex-US-Präsident Donald Trump will sich nach eigenen Angaben am Donnerstag mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu treffen. Er werde Netanjahu, der am Montag zu einem Besuch in Washington eingetroffen war, in seiner Privatresidenz Mar-a-Lago in Florida empfangen, kündigte Trump am Dienstag in seinem Onlinenetzwerk Truth Social an.

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Am Mittwochabend wird Netanjahu zunächst vor dem US-Kongress in Washington sprechen. Die Rede vor beiden Häusern des Kongresses wird mit Spannung erwartet - die Beziehungen zwischen den USA und Israel sind wegen der israelischen Offensive im Gazastreifen äußerst angespannt.

Netanjahu wird vermutlich am Donnerstag auch Präsident Joe Biden treffen. Der 81-Jährige hatte am Sonntag angesichts der Zweifel an seiner geistigen und körperlichen Fitness den Verzicht auf eine erneute Kandidatur erklärt. Stattdessen tritt für die Demokraten nun vermutlich Vize-Präsidentin Kamala Harris. Sie will Netanjahu während seines US-Besuchs ebenfalls treffen.

Trump hatte am 13. Juli bei einem Wahlkampfauftritt einen Anschlag knapp überlebt. Wenige Tage später wurde der 78-Jährige offiziell als Kandidat der Republikaner für die Präsidentschaftswahl im November nominiert.

E.M.Filippelli--PV

Spaniens König Felipe VI. besucht Exklave Ceuta in Nordafrika

Der spanische König Felipe VI. und Königin Letizia besuchen am Dienstag die spanische Exklave Ceuta in Nordafrika. Ende Juli waren mehr als 70.000 Menschen aus Marokko zu Fuß oder schwimmend nach Ceuta gelangt, es gab dutzende Tote. Die meisten kehrten zwar nach Marokko zurück oder wurden zurückgebracht. Tausende Migranten blieben aber in der nur 18 Quadratkilometer großen Exklave, wo sie auf der Straße oder an Stränden schlafen.

Wadephul nimmt an internationalem Sicherheitsforum in Warschau teil

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) nimmt am Dienstag an einem internationalen Sicherheitsforum in Warschau teil. Beim Warsaw Security Forum (WSF) will der Minister zusammen mit seinen Kollegen aus Polen, Großbritannien und Norwegen über die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf die Sicherheit in Europa diskutieren, wie das Auswärtige Amt ankündigte.

Bundesverfassungsgericht verhandelt über Privilegien von Firmenerben

Das Bundesverfassungsgericht prüft am Dienstag (10.00 Uhr) in Karlsruhe die Privilegien für Firmenerben. Wer betriebliches Vermögen erbt, muss meist deutlicher weniger Steuern darauf zahlen als die Erben von Privatvermögen, teilweise wird die Steuer auch ganz erlassen. Darum zog ein Erbe vor Gericht. Dieses will herausfinden, ob die unterschiedliche Behandlung vom Grundgesetz gedeckt ist. (Az. 1 BvR 804/22)

Klingbeil lässt erneute Kandidatur für SPD-Spitze offen

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Bundesarbeitsministerin und SPD-Parteichefin lässt sich der Co-Parteivorsitzende Lars Klingbeil eine erneute Kandidatur für die Parteispitze offen. "Ich weiß doch, welche Kritik es auch gibt", sagte Klingbeil am Montag im "heute journal" im ZDF. "Da geht es nicht um mich, und es geht auch nicht darum, dass ich am Amt klebe, sondern es geht um die bestmögliche Aufstellung."